NIEDERSCHRIFT BA/007/2022 über Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 07.12.2022
| Sitzungsort: | Bliestalhalle, Schwimmbadstraße, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:03 Uhr |
Anwesend:
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Thomas Conradi
Herr Axel Haab
Herr Frank Henkes
Frau Christin Kelkel
Herr Christian Paulus
Herr Bernd Simon
Herr Christoph Wolf
Entschuldigt:
Mitglieder
Mitunterzeichner
Manfred Altmeyer (CDU-Fraktion)
Frank Henkes (SPD-Fraktion)
Protokollführerin
Frau Nadine Stemmler
von der Verwaltung
Stephan Junk, FB4
Tobias Schön, FB3
TOP 4 wird mit allen Ortsräten gemeinsam behandelt.
Gäste
Frau Schneider, Atax
Herr Dr. Backes, WPW
Der Erste Beigeordnete, Herr Dirk Schäfer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Öffentliche Sitzung:
A. BESCHLÜSSE ZUR TAGESORDNUNG
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:
B. TAGESORDNUNG
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 6/22 über die Sitzung vom 08.11.2022 |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
C. BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 6/22 über die Sitzung vom 08.11.2022 |
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 6/20222 über die Sitzung vom 08.11.2022 wird als richtig anerkannt und angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Entspricht: einstimmig beschlossen
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
Es wurden keine Mitteilungen gemacht und keine Anfragen gestellt.