Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Gronig am 29.11.2022

Ortsvorsteher Björn Gebauer eröffnet um 19.10 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsrates Gronig. Entschuldigt fehlen die Ortsratsmitglieder

Elisa Rost, Johann Peltzer und Heike Müller.

Der Ortsvorsteher stellt fest, dass

Anwesend sind Ortsvorsteher Björn Gebauer als Vorsitzender sowie die Ortsratsmitglieder

1. Müller, Jochen
2. Schäfer, Uwe
3. Schön, Frank
4. Stephan, Bernd
5. Wolf, Monika

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Ortsvorsteher Gebauer interessierte Groniger Bürger.

Der Ortsvorsteher bestellt das Ortsratsmitglied Uwe Schäfer zum Schriftführer und beantragt, den anwesenden Bürgern Rederecht zu TOP 2 einzuräumen. Der Ortsrat beschließt das Rederecht einstimmig.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Sitzungsverlauf

Öffentlicher Teil

TOP 1: Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 5/22 über die Ortsratssitzung vom 02.11.2022

Der Ortsrat beschließt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift.

TOP 2: Verkehrssituation in Gronig

Ortsvorsteher Gebauer führt aus, er habe zwischenzeitlich Nachricht der Gemeindeverwaltung bzgl. der Verkehrssituation in der Theleyer Straße. Die bisherigen Auswertungen hätten laut Gemeindeverwaltung ein doch recht positives Ergebnis geliefert, sodass aus verkehrsrechtlicher Sicht in der Theleyer Straße nichts weiter zu veranlassen sei. Dass aufgrund der Vollsperrung zwischen Gronig und Selbach mehr Verkehr in der Theleyer Straße herrsche, sei verständlich. Das gleiche Problem liege auch in der Osenbachstraße in Oberthal vor. Die Behauptung, dass in der Theleyer Straße „gerast“ wird, könne durch die Auswertungen des „Smileys-Kontrollgeräts“ eindeutig widerlegt werden.

Ortsvorsteher Gebauer teilt die Einschätzung der Verwaltung nicht, dass die Gefährdungslage in Gronig keinen Anlass zur Besorgnis gebe. Er habe die Auswertung an die Ortsratsmitglieder weitergeleitet. Nach Durchsicht der Auswertung sei es klar, dass die bloße Heranziehung von Durchschnittsgeschwindigkeiten, Eintritts- und Austrittsgeschwindigkeiten oft auch ein Spiel mit Parametern sei, das den betroffenen Anwohnern nicht wirklich helfe. In absoluten Zahlen seien laut Auswertung von insgesamt 8026 kontrollierten Autos 4360 schneller als 30 km/h gewesen. In einem Zeitraum von drei Wochen hätten 270 Verkehrsteilnehmer die Theleyer Straße mit einer Geschwindigkeit von 50 - 70 km/h befahren. Dies sei in einer 30km/h-Zone nicht hinnehmbar.

Einer der anwesenden Bürger berichtet, er habe im Zusammenhang mit der „Smiley-Anlage“ und den Geschwindigkeitsübertretungen bereits Mitte September ein Anschreiben an den Bürgermeister geschickt. Bis dato habe er keine Antwort erhalten. Bürgernähe sehe anders aus. Das zur Thematik geführte Telefonat mit der Gemeindeverwaltung sei ebenfalls enttäuschend gewesen, da es ohne angebotene Handlungsperspektive durch die Verwaltung verlief. Nötig seien effektive Kontrollen mit Sanktionen. Dem stimmt der Ortsrat einhellig zu und hebt hervor, dass sich alle Ortsratsmitglieder bereits in der vorangegangenen Sitzung für eine Kontrolle mit entsprechenden Sanktionen ausgesprochen hatte. Aus der Reihe der anwesenden Bürger kommt der Vorschlag, die Geschwindigkeitsübertretungen in der Theleyer Straße öffentlich zu machen. Der Ortsrat hält dies für eine gute Idee. Das Ortsratsmitglied Frank Schön fragt nach, wie es mit den Geschwindigkeitsübertretungen in der Mombergstraße inzwischen aussehe und zwar speziell von Oberthal in Richtung Gronig während der Sperrung der Landstraße nach Selbach. Der Ortsvorsteher will sich erkundigen, ob es hier Zahlenmaterial gibt. Es schließt sich eine rege Diskussion im Ortsrat an. Tenor ist, es sei eine Fahrbahnverengung der Mombergstraße am Ortsausgang Richtung Selbach notwendig, mindestens aber ein Zebrastreifen mit Ampel. Der Ortsrat fordert den Bürgermeister einstimmig auf, entsprechende bauliche Maßnahmen in der Mombergstraße und der Theleyer Straße zu prüfen und ggf. auf den Weg zu bringen. Aus der Mitte des Ortsrats wird geäußert, Ideen und Maßnahmen seien genügend vorhanden - zum Teil seit Jahrzehnten - aber ohne stringente Handhabung, auch durch Ahnung und Strafen, bleibe es bei Appellen und es ändere sich nichts. Die Anschaffung eines Blitzers sei hier durchaus lohnenswert und amortisiere sich schnell.

TOP 3: Ergebnisse Vor-Ort-Termin bzgl. Leichenhalle

Der Ortsvorsteher berichtet von Schimmelbefall in der Leichenhalle; Holz müsse ausgetauscht werden, unter Umständen gebe es eine undichte Stelle am Dach. In Anbetracht der Tatsache, dass die Leichenhalle im letzten Jahr zu drei Gelegenheiten genutzt wurde, regt der Ortsrat einstimmig an, die Rentabilität des Betriebs der Leichenhalle zu überprüfen. Grundlage dafür müsse die Belegung der letzten Jahre inkl. Kostenapparat bei eventueller Sanierung sein. Die Rückmeldung sollte bis Ende des 1. Quartals 2023 erfolgen.

TOP 4: Mitteilungen und Anfragen

- Bernd Stephan: Bericht über das sog. „Grüne Klassenzimmer“ (Hirtenwiese im Orletal). Eine Tafel zu Futterpflanzen für Wildbienen soll angebracht werden. Der Ortsvorsteher gibt die Empfehlung, diese Tafel im Stil der übrigen Infotafeln des Wildbienenlehrpfads zu halten. Des Weiteren berichtet Herr Stephan von der inzwischen abgeschlossenen Istandsetzung des Härreborres und verweist auf die Aufnahme in die kommunale Bildungslandschaft Oberthal. Schließlich informiert Herr Stephan darüber, dass in Bezug auf den „Sonnenweg“ am Momberg ein Teilstück nicht vom Saarforst genehmigt wurde. In der Folge seien einige Schilder diesbezüglich entfernt worden.

- Jochen Müller: Herr Müller weist darauf hin, dass der Zustand des Energiefeldes auf dem Momberg nicht hinnehmbar sei. Es habe viele Rückmeldungen und Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben. Nach Baumfällarbeiten sehe der Platz katastrophal aus. Dies sei nicht nur eine Verunstaltung eines ursprünglich schön angelegten Platzes, sondern auch frustrierend für die Ehrenamtler, die für die Aufwertung des Areals viele Arbeitseinsätze in ihrer Freizeit absolviert hätten. Ortsvorsteher Gebauer erklärt hierzu, die Verwaltung habe zugesichert, dass der ursprüngliche Zustand bald wiederhergestellt werde.