Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Umwelt und Friedhof am 04.11.2025
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18.02 Uhr |
| Ende: | 19.36 Uhr |
Anwesend:
Vorsitzende/r
Herr Björn Gebauer
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Frank Henkes
Herr Jochen Müller
Herr Christian Paulus
Frau Inken Ruppenthal
Frau Jennifer Seibert
Herr Timo Treis
Herr Michael von Ehr
Frau Anneliese Schumacher
Entschuldigt:
Mitglieder
Herr Christoph Wolf
Gäste:
Herr Kühn, Planungsbüro Kühn
| Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass | |
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Öffentliche Sitzung:
A. Beschlüsse zur Tagesordnung
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:
B. Tagesordnung
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/25 über die Sitzung vom 02.09.2025 | |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen | |
C. Beratung und Beschlussfassung
1. Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/25 über die Sitzung vom 02.09.2025
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2. Mitteilungen und Anfragen
Herr Altmeyer hat Anfragen zu folgenden Themen:
| - | Sachstand Denkmal Steinberg-Deckenhardt |
| - | Halteverbot Güdesweilerstraße |
| - | Verbundsteine/Umschichtung |
Herr Junk macht folgende Ausführungen:
Die Maßnahme am Denkmal hat sich zeitlich verzögert, dies sei darauf zurück zuführen, dass von Seiten der ausführenden Firma später begonnen wurde, anschließend eine Schlechtwetterperiode die Erdarbeiten erschwert habe. Weiter seien unvorhergesehene Planänderungen erforderlich gewesen. Ebenso habe Personalwechsel bei den beiden Büros zu Zeitverlust geführt. Bislang der Bauablauf sehr unbefriedigend; eine Fristverlängerung beim Fördergeber werde nun beantragt; die erforderliche Stellungnahme des Planungsbüros stehe noch aus.
Bürgermeister Gebauer erläutert, dass das probeweise versetzte Halteverbot in Zusammenarbeit durch den LFS festgesetzt wurde. Nach erfolgter Testphase würde entschieden, ob dies final so bleibt oder gegebenenfalls noch ausgeweitet würde.
Herr Gebauer verweist für den Verbau der Verbundsteine auf den Haushalt 2026. Die Gelder würden hierfür bereitgestellt werden.
Herr Backes möchte wissen, wann die Ortseingangstafeln installiert werden. Der Vorsitzende führt aus, dass diese in der nächsten Woche aufgestellt würden.
Des Weiteren interessiert sich Herr Backes dafür, warum bei der Baumschule Biegel aus der einen Richtung ein Tempo 30 Schild installiert wurde und aus der Gegenrichtung nicht. Der Bürgermeister sichert eine Rückmeldung zu.
Ebenfalls möchte Herr Backes wissen, wie der aktuelle Stand beim Glasfaserausbau sei.
Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Gemeinde der Geschäftsleitung der Deutschenglasfaser Anfang September 2025 Fehlermängel mitgeteilt habe. Eine der Voraussetzungen, dass die Arbeiten wieder aufgenommen werden dürfen sei, dass die ausführenden Firmen vorab namentlich benannt würden und die Gehwege gepflastert würden. Eine Antwort stehe bislang aus.