Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 10.12.2025
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:23 Uhr |
Anwesend:
Mitglieder
Herr Andreas Dewes
Herr Axel Haab
Herr Christian Molter
Herr Günter RaberHerr Dirk Schäfer (in Vertretung von Thomas Conradi)
Herr Uwe Schäfer
Herr Christoph Wolf
Mitunterzeichner/in
Herr Heinz Detlev Puff
Herr Andreas Wita
Entschuldigt:
Mitglieder
Herr Thomas Conradi
Gäste:
Herr Heiko Wommer, AfD
Herr Jacobi und Frau Schmitt zu Punkt 2
Herr Revierförster Bommer zu Punkt 5
Von der Verwaltung:
Herr Jochen Klemm
Herr Tobias Schön
Frau Nadine Stemmler
Protokollführerin:
Frau Elke Abazi
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß auf der Homepage der Gemeinde sowie im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Der Ausschuss erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 9/25 über die Sitzung vom 05.11.2025 |
| 2 | Vorstellung der aktuellen Projekte von "Smart Cities" |
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
BESCHLÜSSE UND ABSTIMMUNGSERGEBNISSE:
1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 9/25 über die Sitzung vom 05.11.2025 |
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird als richtig anerkannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2 | Vorstellung der aktuellen Projekte von "Smart Cities" Vorlage: BV/0975/2025 |
Der Bürgermeister begrüßt Frau Schmitt und Herrn Jacobi vom Landkreis St. Wendel, die mit dem Projekt Smart Cities befasst sind. Frau Schmitt und Herr Jacobi stellen die Projekte aus dem Jahr 2025 ausführlich vor und erläutertn die geplanten Projekte in 2026.
U. a. profitiert die Gemeinde Oberthal insbesondere von den Projekten „Digitalisierung von Sehenswürdigkeiten: Oberthaler Bruch, Grenzverläufe Oberthal, Felspat Güdesweiler.
Darüber hinaus sei vorgesehen, im Bereich des ehemaligen Oberthaler Bahnhofes eine Outdoor-Sportanlage zu installieren.
Ferner habe der Rufbus „Flitsaar“ für die Ortsteile Güdesweiler und Steinberg-Deckenhardt etabliert werden können.
Weiter würden im Bereich Smart-Sensorik verschiedene Projekte ausgebaut, die u. a. in der Katastrophenwarnung wichtig seien.
Beschluss:
Die Projekte werden vom Ausschuss begrüßt und die Ausführungen zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis genommen
3 | Mitteilungen und Anfragen |
An dieser Stelle werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.