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Oberthaler Nachrichten
Ausgabe 8/2019
Informationen aus dem Rathaus
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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

das Wetter hätte am vergangenen 14. Februar, dem Valentinstag 2019 nicht schöner sein können. Für die zahlreichen Besucher, die sich an diesem Vormittag an der Kapellenwiese trafen, war die eigentliche Bedeutung des Valentinstages sicherlich nur zweitrangig. Für die anwesenden Kinder der Bliestalschule Oberthal, ihre Lehrer und Betreuer und auch die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger aus Gronig stand an diesem Morgen die offizielle Eröffnung des „Wild- und Waldlehrpfad in der Gemeinde Oberthal“ im Vordergrund. Der Groniger Ortsvorsteher Toni Schäfer war zu Recht stolz auf dieses große Besucherinteresse aus der Bevölkerung. Und dass Minister Reinhold Jost, der Landtagsabgeordnete Hermann Scharf und Landrat Udo Recktenwald ebenfalls Zeit gefunden hatten, an dieser Eröffnung teilzunehmen und bei ihren Grußworten auch die Bedeutsamkeit von solchen ehrenamtlichen Projekten, insbesondere auch für unsere Kinder und Jugendlichen herausstellten, zeigte, dass es nicht nur die großen Projekte sind, für die sich Verantwortlichen vor Ort einzusetzen wissen. Vielen Dank auch von dieser Stelle noch einmal von mir an das Umweltministerium und Herrn Minister Jost, sowie die Kulturlandschaftsinitative St. Wendeler Land, die hier beide als Fördermittelgeber entscheidend zur Realisierung des Projektes beigetragen haben und an Ortsvorsteher Toni Schäfer und seine Helferinnen und Helfer aus unserer Gemeinde die aktiv mitangepackt haben, damit dieser Lehrpfad fertiggestellt werden konnte.

Am vergangenen Samstagabend starteten die Verantwortlichen des OCV mit Vollgas in die erste Kappensitzung der Session und bei der Kinderkappensitzung, die am Sonntagnachmittag in der Bliestalhalle folgte, zeigten auch die jüngsten Akteure auf der Bühne tolle Leistungen. Macht weiter so! In den verbleibenden Tagen bis zum Aschermittwoch gibt’s nicht nur buntes Fastnachtstreiben beim OCV in Oberthal. Auch beim Turnverein Güdesweiler bzw. beim Förderverein der Sportfreunde Güdesweiler mit den beiden Veranstaltungen in der Turnhalle sowie dem Musikverein Steinberg-Deckenhardt, der die Narrenschar in die Musikwerkstatt zum Mitfeiern einlädt, ist gute Stimmung garantiert. Da ist mit Sicherheit für jeden etwas dabei!

Rückblick auf die Haushaltssitzung des Gemeinderates am 5. Februar 2019

Gemeinsam mit dem Kämmerer der Gemeinde Oberthal, Herrn Jochen Klemm, habe ich in der Sitzung die wichtigsten Zahlen aus dem umfangreichen Haushaltsplan präsentiert und näher erläutert. Nach der vorliegenden Kalkulation wird für das Haushaltsjahr 2019 ein Fehlbetrag von einer knappen halben Million zu verzeichnen sein. Um diese Summe würde sich dann das Eigenkapital der Gemeinde verringern. Das Minus von exakt 457.495,-- Euro im Ergebnishaushalt ergibt sich aus Erträgen von rund 10,5 Millionen Euro, denen wiederum rund 10,9 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüber stehen. Schlüsselzuweisungen des Landes und Gewerbesteuer sind zwei der Aspekte, die zu deutlichen Verbesserungen auf der Ertragsseite führen. Gleichzeitig steigen aber auch die Ausgaben. So sind beispielsweise in diesem Jahr für die Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen 360 000 Euro eingeplant; eine deutliche Anhebung gegenüber den Sanierungsmaßnahmen in diesem Bereich in den vergangenen Jahren. In welchen Straßenabschnitten in der Gemeinde diese Mittel zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen konkret eingesetzt werden, ist noch nicht festgeschrieben. Hier wird die Verwaltung die Dringlichkeit der einzelnen Maßnahmen prüfen und dem Gemeinderat einen Vorschlag über die Reihenfolge der auszuführenden Arbeiten zur Beratung und Beschlussfassung noch zu gegebener Zeit zu entscheiden haben.

Der Finanzhaushalt weist ein Plus von 387 600 Euro auf (9,8 Millionen Euro Erträge und 9,4 Millionen Euro Aufwendungen). Dieser Überschuss wird zur Tilgung von Investitionskrediten eingesetzt. Die gesamte im Haushaltsjahr 2019 aufzubringende Tilgungssumme beläuft sich allerdings auf einen Betrag von insgesamt 574.000,-- Euro. Daher müssen in diesem Jahr noch neue Liquiditätskredite in Höhe von 186.400,-- Euro aufgenommen werden. Mit Blick auf die Finanzhilfen des Landes aus dem Saarlandpakt, wonach ja ein Teil der bei den Kommunen aufgelaufenen Kassenkredite vom Land übernommen werden soll, wird die Aufnahme diesbezüglicher Kredite ab dem kommenden Jahr nicht mehr möglich sein. Hier ist dann zukünftig der Haushaltsplan so zu gestalten, dass ein Haushaltsausgleich erreicht wird.

Investitionen sind in diesem Jahr in der Gemeinde Oberthal in Höhe von 1,21 Millionen Euro geplant. Dabei wird mit Zuwendungen in Höhe von 866.000,-- € gerechnet. Ferner gehen 15.000,-- € aus der Veräußerung von Fahrzeugen bzw. Grundstücken ein (Einzahlungen gesamt: 881.000,-- €). Mit diesen Ein-und Auszahlungen entsteht ein Saldo von -330.000,-- €. Diese Summe steht der Gemeinde als Höchstbetrag zur Aufnahme von Investitionskrediten zur Verfügung. Größter Brocken bei den Investitionen ist letztmalig mit 924.000,-- Euro der Mittelansatz für den 3. Bauabschnitt beim Großprojekt Imweiler Wies. Die Auftragsvergabe für den Garten- und Landschaftsbau und der Holzelemente wurde ebenfalls in der Sitzung am 5. Februar 2019 beschlossen. Im Gespräch mit den ausführenden Unternehmen wurde uns von diesen mitgeteilt, dass - sofern die Witterungsbedungen es zulassen - hier für die Woche nach Fastnacht der Beginn der Arbeiten für den 3. Bauabschnitt eingeplant ist. Aus Gründen der Verkehrssicherheit und auch aus haftungsrechtlichen Gründen muss während des Ausführungszeitraumes dieser Arbeiten der asphaltierten Fuß- und Radweg durch die Imweilerwies gesperrt werden und die Nutzung für Fußgänger, Radfahrer etc. ist in diesem Zeitraum leider nicht möglich. Die Planungen sehen vor, dass die Fertigstellung des Projektes für Juli 2019 anvisiert ist. Auch der Investor hat angekündigt, mit den Bauarbeiten im ehemaligen Webergelände Mitte März beginnen zu wollen. Hier werden die Arbeiten sicherlich bis weit in die zweite Jahreshälfte 2020 andauern. Weitere Investitionen sind im Haushaltsplan 2019 auch in diesem Jahr für den Umbau der Grüngutannahmestelle, für Gerätschaften der Feuerwehr sowie für Gerätschaften und Maschinen des Gemeindebauhofes eingeplant.

Auf die derzeit laufende Baumaßnahme in der Kindertagesstätte in Güdesweiler bin ich in der Sitzung des Gemeinderates bei meinen Ausführungen auch noch detailliert eingegangen. Mit der Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen in der Gemeinde Oberthal für die Altersgruppe bis 3 Jahre und einer Gesamtinvestition von fast einer viertel Million trägt die Gemeinde Oberthal bei diesem Projekt den Anforderungen für ein gutes Betreuungsangebot Rechnung. Die Gespräche mit dem Landesjugendamt bzgl. des Betreuungsschlüssels und auch neuer Regelungen hinsichtlich der Betreuungszeiten haben auch bereits stattgefunden. Ich bin zuversichtlich, dass die abschließenden Baumaßnahmen jetzt zeitnah zu Ende gebracht werden können und die Inbetriebnahme dann auch erfolgen kann. Die Lieferung der bestellten Möbel für die neugestalteten Räumlichkeiten ist uns für März zugesagt und so hoffe ich, dass die neuen Räume ab April von der Kindertagesstätte mitgenutzt werden können. Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren das Betreuungsangebot im Kindergarten sukzessive immer weiter ausgebaut und stetig wichtige Investitionen in die Kindertagesstätte vorgenommen; jetzt ist neben dem vorbeschriebenen Ausbau der neuen Räumlichkeiten in diesem Haushaltsjahr auch die Erneuerung des Daches im gesamten Gebäudekomplex inclusive der Installation von Photovoltaikanlagen im Haushalt eingeplant.

Was das Thema Investitionen betrifft, so geht der Blick im Investitionsplan natürlich auch über das aktuelle Jahr hinaus. Ein Thema, mit dem sich die Gemeinde schon länger beschäftigt, ist ein Anbau für die Grundschule, damit das Angebot für die Nachmittagsbetreuung verbessert werden kann. Dass das Betreuungsangebot - in Abstimmung mit dem Bildungsministerium- in die Räumlichkeiten der Cafeteria der Bliestalhalle verlegt wurde, ist der Tatsache geschuldet, dass die Raumkapazitäten im Schulgebäude für die große Anzahl an Kindern welche die Nachmittagsbetreuung in Anspruch nehmen, nicht mehr ausreichen. Es war von Anbeginn an klar, dass dieses Raumkonzept in der Cafeteria nur als Übergangslösung angesehen werden kann und dass hier zeitnah ein Neubau auf dem Schulgelände unumgänglich ist. Aufgrund der aktuellen Preisentwicklungen zeichnet sich ab, dass die bisherige Kostenkalkulation, die von ca. 920.000,-- € ausgeht, nicht mehr als auskömmlich angenommen werden kann. Gegenüber der bisherigen Preisannahme ist sicherlich mit einem Zuschlag von 20 % zu rechnen. Die Gemeinde selbst hat für das Bauprojekt an Eigenmitteln Gelder in einer Höhe von 320.000,-- € eingeplant und das Bildungsministerium hat uns nach dem derzeitigen Stand Fördermittel von 306.950,-- € zugesagt. Jetzt gilt es wegen der noch fehlenden Mittel weitere Fördergelder beim Innenministerium über die Gewährung einer Bedarfszuweisung oder auch über die Gewährung eines Sonderkredits zu erwirken. Ich hoffe, dass ich hier zeitnah die Gespräche mit den Verantwortlichen werde führen können, denn dieser Neubau für die ordnungsgemäße Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung hat für mich höchste Priorität. Einen Anbau soll es nach Möglichkeit auch in naher Zukunft für die Bliestalhalle geben. Die Lagerkapazitäten in der Halle sind alle ausgeschöpft und die hinter der Bliestalhalle befindlichen Garagen und Container, in denen auch eine Vielzahl an Vereinsutensilien aufbewahrt werden, sind als Alternative auch für die Vereine nicht optimal. Das zeigt sich insbesondere bei regnerischem Wetter oder bei winterlichen Bedingungen, wenn hier der Transport der gelagerten Materialien von den Garagen und Containern in die Halle oder umgekehrt erfolgen muss. Gelder für diesen Anbau einer Lagerhalle sind ab 2020 eingeplant.

Man sieht, dass sowohl in diesem Jahr wie auch bezüglich der Planungen für die Folgejahre wieder einige wichtige Projekte vor uns liegen. Natürlich haben neben diesen „Großbaustellen“ auch zahlreiche andere kleinere Maßnahmen in unseren vier Ortsteilen im Haushaltsplan und im Investitionsplan Berücksichtigung gefunden. Aber es würde sicherlich den Rahmen sprengen, wenn man diese einzelnen Maßnahmen hier auch noch auflisten würden. Ich werde Sie aber regelmäßig über das Nachrichtenblatt auch über diese Baumaßnahmen auf dem Laufenden halten.

Ihr

Stephan Rausch

Bürgermeister