Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 01.03.2023 findet um 18:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Oberthal, Schwimmbadstr. 37 a, Oberthal, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
| Tagesordnung | |
Öffentlicher Teil | |
| 1. | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 9/22 über die Sitzung vom 14.12.2022 |
| 2. | Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat Terrex gGmbH |
| 3. | Antrag der SPD-Fraktion zum Anlegen eines Schulgartens an der Grundschule Oberthal |
| 4. | Beschlüsse zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen zur Billigung des Entwurfes zur öffentl. Auslegung und zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden zur Teiländerung |
| 5. | Beschlüsse zur Abwägung der vorg. Stellungnahmen, zur Anpassung des Geltungsbereiches, zur Billigung des Entwurfes, zur öffentlichen Auslegung u. zur parall. Beteiligung der Behörden u. TÖB, sowie Nachbargem. B-Plan GWG Wallfeld, 3. Erweiterung, Obt. |
| 6. | Projektzustimmung über die Deckenerneuerung der Fahrbahn im Zuge der L.II.O 319 in der OD Oberthal, Schlossstraße, und der Sanierung von Gehwegen und Hochborden im Baubereich als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem LfS |
| 7. | Vorstellung des Vorentwurfes zur Neugestaltung eines multifunktionalen Platzes "Im Brühl" in Oberthal |
| 8. | Vorstellung von Vorentwurfsideen zur Herstellung eines Mehrgenerationenplatzes auf dem ehem. Sportplatz in Oberthal |
| 9. | Vorstellung des Planentwurfes für die Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet Wallfeld", 3. Erweiterung, Ortsteil Oberthal |
| 10. | Stellenplan 2023 |
| 11. | Investitionsprogramm 2021 - 2026 |
| 12. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 |
| 13. | Änderung der Friedhofssatzung |
| 14. | Neufassung einer Richtlinie über den Erwerb an den Rechten und die Pflege einer Grabstätte im Sinne des § 17a Friedhofssatzung (Baumgräber) |
| 15. | Änderung der Richtlinie über den Erwerb an den Rechten zur Belegung und die Pflege einer Grabstätte i. S. d. § 16 (2) Friedhofssatzung (Urnenwände) |
| 16. | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung |
| 17. | Zusammensetzung des Jugendbeirates der Gemeinde Oberthal |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
| 19. | Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 9/22 über die Sitzung vom 14.12.2022 |
| 20. | Vergabe eines Planungsauftrages zur Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet Wallfeld", 3. Erweiterung, in Oberthal |
| 21. | Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Erweiterung der Grundschule Oberthal |
| 22. | Baumpflege und Baumfällmaßnahmen nach Baumkontrolle |
| 23. | Änderungen im Dienstleistungsvertrag mit der WVW |
| 24. | Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar für das Jahr 2023 |
| 25. | Auftragsvergabe zur Erstellung eines gesamttouristischen Konzeptes sowie Stellung von Zuwendungsanträgen |
| 26. | Mitteilungen und Anfragen |