Niederschrift Nr. 1/23 über die Sitzung des Ortsrates Güdesweiler
über die Sitzung des Ortsrates Güdesweiler am Donnerstag, dem 02. Februar 2023, im Schützenhaus - Am Pilgerweg 2
Oberthal, 02.02.2023
Der Ortsvorsteher, Herr Timo Backes, eröffnet um 19:00 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Der Vorsitzende stellt fest, dass
| a) | die Ortsratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten” veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Ortsvorsteher Timo Backes als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
| 1. | Burkholz Josef |
| 2. | Maurer Matthias ab 19:45 Uhr |
| 3. | Riefer Silke |
| 4. | Scheer Christian |
| 5. | Seibert Jennifer |
| 6. | von Ehr Michael ab 19:15 Uhr |
| 7. | Wita Andreas |
Entschuldigt fehlt das Ortsratsmitglied Montnacher Melanie.
Der Ortsrat erkennt vorliegende Tagesordnung einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil
| 1. | Picobello-Aktion |
| 2. | Infos zur Vereinsgründung und Satzung |
| 3. | Projektzustimmung für den Abbruch der bestehenden Anlagen und Neubau einer Wanderhütte am Festplatz "Amesborn" |
| 4. | Beratung über die Vorschläge zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse
Punkt 1: Picobello-Aktion
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass für 2022 die Müllsammelaktion „saarland picobello“ vom EVS für den 17./18. März geplant ist. Er wird mit den Beteiligten Personen der letzten Jahren Rücksprache halten und die Aktion wieder organisieren. Allerdings wie in den vergangenen Jahren nicht an dem vom EVS geplanten Termin, sondern eine Woche später am Samstag, den 25.03.2023. Bei der letzten Aktion waren die Feuerwehr Güdesweiler, die Jugendfeuerwehr sowie die Messdiener beteiligt. Ebenso können sich weitere Vereine, Organisationen sowie auch private Personen beteiligen. Dies wird wie in den vergangenen Jahren im Nachrichtenblatt veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Punkt 2: Infos zur Vereinsgründung und Satzung
Der Vorsitzende berichtet, dass er in den letzten Wochen mit verschiedenen Personen einen Satzungsentwurf erarbeitet hat. Diesen Entwurf hat er vor der Sitzung allen Ortsratsmitglieder per Mail gesendet. Ebenso wird er im kommenden Nachrichtenblatt über den aktuellen Stand berichten und um Mitglieder für die Vorstandsarbeit werben. Es soll auch der Vereinsname, in der Gründungsversammlung festgelegt werden. Vorschläge bisher sind IG Güdesweiler sowie Dorfverein Güdesweiler.
Zusätzlich wird der Satzungsentwurf allen Teilnehmer des ersten Termins im vergangenen August zugesandt. Geplant ist in der KW 8 den Satzungsentwurf bei der Finanzbehörde sowie beim Amtsgericht u.a. zur Prüfung der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit einzureichen. Direkt im Anschluss daran soll die Gründungsversammlung stattfinden.
Punkt 3: Projektzustimmung für den Abbruch der bestehenden Anlagen und Neubau einer Wanderhütte am Festplatz "Amesborn"
Der Vorsitzende berichtet, dass von Seiten der Verwaltung in Abstimmung mit Ihm vorgeschlagen wurde, das Projekt zum Abbruch der bestehenden Anlagen und Neubau einer Wanderhütte am Festplatz „Amesborn“ in Güdesweiler als Kulani-Maßnahmen zu melden.
Der Ortsrat spricht sich einstimmig dafür aus, die bestehenden Anlagen abzureisen und den Neubau einer Wanderhütte als Kulani-Maßnahme zu melden.
Der Ortsrat bittet die Verwaltung, in die weiteren Planungen u.a. der Entwurf der neuen Hütte und der Standort dieser Hütte, eingebunden zu werden. Es soll auch bei der Planung darauf geachtet werden, dass nach dem Abriss und dem Neubau noch die Möglichkeit besteht, ein Pfingstfest am Amesborn durchzuführen. Ebenso müssen die Versorgungsleitungen vor Ort beachtet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Punkt 4: Beratung über die Vorschläge zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Der Ortsvorsteher informiert, dass drei der vier aus Güdesweiler gemeldeten Personen für das Geschäftsjahr 2019 - 2023 aus Altersgründen nicht mehr für das neue Geschäftsjahr gemeldet werden dürfen. Er wird vierte Person welche noch Vorgeschlagen werden kann kontaktieren und nachfragen ob diese Person bereit ist auch für das neue Geschäftsjahr auf der Vorschlagsliste gemeldet zu werden.
Ebenso bittet er den Ortsrat um weiter Meldungen interessierter Personen in den kommenden Tagen. Der Vorsitzende wird ebenfalls bei der Verwaltung nachfragen, ob es hierzu eine Veröffentlichung in den Oberthaler Nachrichten geben wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Punkt 5: Mitteilungen und Anfragen
Das Ortsratsmitglied Matthias Maurer informiert, dass der Fußweg zwischen Labertsborn und dem Dorfplatz durch das im Herbst heruntergefallene Laub sehr rutschig und matschig ist. Der Vorsitzende wird die Verwaltung/Bauhof bitten, sich die Situation vor Ort anzuschauen.