Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, den 07.03.2024, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 8/23 über die Sitzung vom 19.12.2023 |
| 2 | Vorstellung des Tourismuskonzeptes der BTE Tourismus- und Regionalberatung |
| 3 | Sanierungsgebiete "Ortskern Oberthal", "Ortskern Gronig" und "Ortsdurchfahrt Güdesweiler" in den Ortsteilen Oberthal, Güdesweiler und Gronig der Gemeinde Oberthal |
| 4 | Sanierungsgebiet "Ortskern Steinberg-Deckenhardt" in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Steinberg-Deckenhardt |
| 5 | Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinien an Gebäuden innerhalb der Sanierungsgebiete in den Ortsteilen Gronig, Güdesweiler, Oberthal, Steinberg-Deckenhardt der Gemeinde Oberthal |
| 6 | Gestaltungsleitfaden für Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden in den Sanierungsgebieten der Gemeinde Oberthal |
| 7 | Antrag der CDU-Fraktion zur Verwendung des Gemeindewappens |
| 8 | Verabschiedung Lärmaktionsplan, 4. Runde |
| 9 | Konsortialvereinbarung zur Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere des Tierheims in St. Wendel-Niederlinxweiler |
| 10 | Erlass einer neuen Brandschutzsatzung für die Gemeinde Oberthal |
| 11 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 12 | Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 8/23 über die Sitzung vom 19.12.2023 |
| 13 | Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar für das Jahr 2024 |
| 14 | Beauftragung eines Sanierungsberaters zur Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen in der Gemeinde Oberthal |
| 15 | Auftragsvergabe für den Galabau in Zusammenhang mit dem Förderprojekt "Mehrgenerationenplatz auf dem ehem. Sportplatz neben der Grundschule in Oberthal" |
| 16 | Auftragsvergabe für die Sanierung des Gehweges im Zuge der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem LfS in der Schlossstraße L 319, OD Oberthal |
| 17 | Grundstücksangelegenheiten |
| 18 | Auftragsvergabe zur unterseitigen Verkleidung der Vordächer und Verbindungsgang im Zuge der Erweiterung der Grundschule Oberthal |
| 19 | Personalangelegenheit |
| 20 | Vergabe des Auftrags zur Kanalreinigung und TV-Untersuchung im Ortsteil Oberthal - Projekt "Hydraulische Berechnung und Sanierungsplanung" |
| 21 | Mitteilungen und Anfragen |