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Amtsblatt VG Offenbach an der Queich
Ausgabe 34/2024
Amtlicher Teil
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2. Nachtrag zur Niederschrift

zur Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 11.07.2024

1. In der Niederschrift zur Sitzung des Verbandsgemeinderates Offenbach vom 11.07.2024 wurde zu Tagesordnungspunkt 3. „Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt“ folgender Beschluss festgehalten:

Der Verbandsgemeinderat Offenbach beschließt, die Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters entsprechend der Reihenfolge der Wahl der Beigeordneten.

Demnach wird zuerst die/der Erste Beigeordnete gewählt.

Im Anschluss erfolgt die Wahl der/des weiteren Beigeordneten als zweite/n in der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung.

Der Verbandsgemeinderat wählt Frau Marietta Heid-Gensheimer zur Ersten Beigeordneten und Frau Pia Werling zur weiteren Beigeordneten. Niederschriften über die Wahl sind als Anlage beigefügt.

Der Vorsitzende ernennt die beiden Gewählten. Vereidigung und die Einführung in das Amt entfällt bei beiden Gewählten, da es sich um eine Wiederwahl in dasselbe Amt handelt.

Beide Beigeordneten legen im Anschluss ihr Ratsmandat nieder. Die im Zuschauerraum anwesenden Nachrückenden, Herr Gröschel für Frau Heid-Gensheimer und Frau Novak-Josten für Frau Werling, werden nach Verlesen des Verpflichtungstextes per Handschlag namens der Verbandsgemeinde Offenbach durch Bürgermeister Axel Wassyl verpflichtet.

Abstimmungsergebnis:

zur Information

2. Nach Unterzeichnung und Veröffentlichung der Niederschrift wurde festgestellt, dass das Abstimmungsergebnis zur Bestimmung der Reihenfolge der Wahl der Beigeordneten fehlt.

Die Prüfung der Sitzungsmitzeichnungen des Schriftführers bestätigen dies.

Der Beschluss mit Abstimmungsergebnis lautet wie folgt:

Der Verbandsgemeinderat Offenbach beschließt die Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters entsprechend der Reihenfolge der Wahl der Beigeordneten.

Demnach wird zuerst die/der Erste Beigeordnete gewählt.

Im Anschluss erfolgt die Wahl der/des weiteren Beigeordneten als zweite/n in der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 25

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Sonderinteresse: 0

Der Verbandsgemeinderat wählt Frau Marietta Heid-Gensheimer zur Ersten Beigeordneten und Frau Pia Werling zur weiteren Beigeordneten. Niederschriften über die Wahl sind als Anlage beigefügt.

Der Vorsitzende ernennt die beiden Gewählten. Vereidigung und die Einführung in das Amt entfällt bei beiden Gewählten, da es sich um eine Wiederwahl in dasselbe Amt handelt.

Beide Beigeordneten legen im Anschluss ihr Ratsmandat nieder. Die im Zuschauerraum anwesenden Nachrückenden, Herr Gröschel für Frau Heid-Gensheimer und Frau Novak-Josten für Frau Werling, werden nach Verlesen des Verpflichtungstextes per Handschlag namens der Verbandsgemeinde Offenbach durch Bürgermeister Axel Wassyl verpflichtet.

3. Die Korrektur – Ergänzung des Abstimmungsergebnisses – führt nicht zu einer inhaltlichen Veränderung der unterschriebenen Niederschrift vom 11.07.2024, da sie eine öffentliche Urkunde darstellt. Gemäß der Gemeindeordnung ist auf eine Änderung entweder durch Randvermerk oder Nachtrag hinzuweisen. Der hier formulierte Nachtrag soll diesem Erfordernis Rechnung tragen.

Offenbach, 19.08.2024