Niederschrift zur 25. Sitzung des Haupt- und Bauausschusses Bornheim
Beschlüsse und Mitteilungen aus der Niederschrift
über die 25. Sitzung des Haupt- und Bauausschusses Bornheim am Dienstag, 31.10.2023, 19:00 Uhr im Rathaus.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet die Vorsitzende namens der Ortsgemeinde Ausschussmitglied Carmen Gieselmann unter Hinweis auf die Bestimmungen der §§ 20, 21, 22, 30 und 31 der Gemeindeordnung per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift aufgenommen, die vom Ausschussmitglied und der Vorsitzenden unterzeichnet wird.
| - | Grünpflege Bäume und Sträucher - Ersatzpflanzung und Sträucher |
Die Vorsitzende informiert, dass für verschiedene Standorte z. B. Am Neuberg oder den Streuobstwiesen im Spätjahr Ersatzpflanzungen für Obstbäume geplant sind und bittet den Ausschuss um Ermächtigung, die Bäume kaufen und pflanzen lassen zu dürfen.
Beschluss:
Der Haupt- und Bauausschuss stimmt den Ersatzpflanzungen und der Beauftragung durch die Ortsbürgermeisterin bis zu einer pauschalen Beschaffungssumme von 5.000 € zu.
| - | Ausstattung des Ratssaals Bornheim mit einem Beamer |
Der Haupt- und Bauausschuss beschließt, die Beschaffung der vorgeschlagenen Ausstattung (Beamer, Deckenhalterung und Wireless-Stick) bis zu einem Betrag von 1.000,00 €.
| - | Hauptstraße Nr. 65 hier: Abrissarbeiten |
Im Rahmen der Abrissarbeiten auf dem Grundstück Hauptstraße 65 in Bornheim sind zwei weitere Maßnahmen notwendig:
Nach erfolgtem Abriss der Grenzwände zum Nachbargrundstück des Gasthauses Lehrer Lämpel in der Hauptstraße 67 soll ein Bauzaun mit Sichtschutz aufgestellt werden. In dieser Maßnahme ist noch nicht die gesamte Einzäunung des Grundstückes beinhaltet.
Eine zweite Maßnahme beinhaltet das Einzäunen des Grundstückes an sämtlichen Grundstücksgrenzen.
Beschluss:
Die Haupt- und Bauausschuss beschließt, die Maßnahmen für Maßnahme eins in Höhe von 1.535,98 € zu beauftragen. Für das Einzäunen des Grundstücks (Maßnahme zwei in Höhe von 6.356,09 €) wird die Verwaltung beauftragt, ein weiteres Angebot einzuholen.
Die komplette Niederschrift ist unter www.offenbach-queich.de(Ratsinformationssystem) nachzulessen.