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Amtsblatt VG Offenbach an der Queich
Ausgabe 49/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung - 31. Sitzung des Verbandsgemeinderates Offenbach 12.12.2023

Am Dienstag, 12.12.2023, 19:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses, Konrad-Lerch-Ring 6, Offenbach, die 31. Sitzung des Verbandsgemeinderates Offenbach statt.

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 -Abwasserwerk-

3.

Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2022 -Abwasserwerk-

4.

Festsetzung der laufenden Entgelte und einmaligen Beiträge für die Abwasserbeseitigung

5.

Erwerb eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges 20 (HLF 20) für die Stützpunktwehr Offenbach

6.

Erweiterung der Hainbachschule Hochstadt

hier: Sanierung WC-Trakt Rücknahme Förderantrag

7.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024

8.

Einführung eines Brückenkatasters mit Bauwerksprüfung nach DIN 1076

- Ausschreibung der Ingenieursleistungen für die Prüfung der Bauwerke -

Ermächtigungsbeschluss

9.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

hier: Festlegung der Fördermaßnahmen

10.

Flächennutzungsplanung - Änderung für Windkraftanlagen

11.

Altes Rathaus - Abbruch/Teilabbruch

12.

Zustimmung zur Spendenannahme nach §94 Abs. 3 GemO

13.

Bericht über abschließende Beschlüsse der Ausschüsse

14.

Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen und Anfragen

C. Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Offenbach, 05.12.2023
Axel Wassyl, Bürgermeister