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Amtsblatt VG Offenbach an der Queich
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Der Gemeinderat Essingen tagt:

Am Donnerstag, 09.02.2023, 19:00 Uhr, findet im Sälchen, Schloßstraße 4, Essingen, die 27. Sitzung des Gemeinderates Essingen statt.

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Erweiterung der protestantischen Kindertagesstätte

hier: Beratung zur Größe der Kindertagesstätte

3.

Neugestaltung der Grünanlage "Steinhauser Straße" - Auftragserteilung

4.

Vollzug des Denkmalschutzgesetzes (DSchG);

Gerämmestraße 48 (ehem. Synagoge)

5.

Versetzung der Straßenlaterne in der Gartenstraße

6.

Bauangelegenheiten

6.1

Tekturantrag, Umbau eines Einfamilienhauses, Gerämmestraße

6.2

Tektur, Umbau eines Bestandsgebäudes, Errichtung eines Anbaus, Schloßstraße

7.

Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022

8.

Nachwahl in die Ausschüsse

9.

Zustimmung zur Spendenannahme nach §94 Abs. 3 GemO

10.

Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Niederschlagung von Forderungen

2.

Personalangelegenheit

3.

Mitteilungen und Anfragen

C. Öffentlicher Teil

1.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Essingen, 31.01.2023
Susanne Volz, Ortsbürgermeisterin