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Amtsblatt Verbandsgemeinde Offenbach
Ausgabe 6/2020
Amtlicher Teil
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Der Gemeinderat Essingen tagt

Am Donnerstag, den 13.02.2020, 19:00 Uhr, findet im Sälchen, Schloßstraße 4, Essingen, die 5. Sitzung des Gemeinderates Essingen statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung des Jahresabschlusses 2015

3.

Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2015

4.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016

5.

Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016

6.

Beantragung von Mitteln aus dem Investitionsstock zu Erhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen am historischen Rathaus mit Berücksichtigung bei der Haushaltsplanung der Ortsgemeinde

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2020

7.

Anhebung der Hebesätze für Grundsteuer A und B

8.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm 2020/21

9.

Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Essingen

10.

Friedhofshalle - Grundsanierung der WC-Anlage

11.

Bauangelegenheiten

11.1

Bauantrag, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Spanierstraße

12.

Zukünftiges Verfahren bei der Vergabe von Aufträgen

13.

Anschaffung von Sportgeräten für die Dalberghalle

14.

Antrag auf Zuschuss zur Bouleplatzsanierung

15.

Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO

16.

Bericht über abschließende Beschlüsse der Ausschüsse

17.

Mitteilungen und Anfragen

Essingen, den 05.02.2020
Susanne Volz, Ortsbürgermeisterin