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Amtsblatt VG Offenbach an der Queich
Ausgabe 6/2023
Amtlicher Teil
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Der Gemeinderat Offenbach tagt:

Am Mittwoch, 15.02.2023, 18:30 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses, Konrad-Lerch-Ring 6, Offenbach, die 29. Sitzung des Gemeinderates Offenbach statt.

Tagesordnung:

A. Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Niederschlagung von Forderungen

3.

Mitteilungen und Anfragen

B. Öffentlicher Teil (Beginn ca. 19:15 Uhr)

1.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

4.

Bebauungsplan "Ost" - 12. Änderung - erneuter Offenlagebeschluss

5.

Bebauungsplan "Böhlweg - 1. Änderung" - Satzungsbeschluss

6.

Bebauungsplan "Marktplatz - 4. Änderung mit Erweiterung" - Aufstellungsbeschluss

7.

Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre im Bebauungsplanbereich "Marktplatz - 4. Änderung und Erweiterung"

8.

Verkehrsangelegenheiten

- Einmündung Ecke Mozartstraße/Essinger Straße -

9.

Potentialflächen für Windenergieanlagen

10.

Neubau Festhalle mit Vereinszentrum

hier: Vergabe Planungsleistungen für Gebäudeplanung, Tragwerksplanung und Freianlagenplanung

11.

Neubesetzung des Revieres Herxheim-Queichwaldungen zum 01.06.2023

12.

Forstwirtschaftsplan 2023

13.

Widmung von Gemeindestraßen

14.

Änderung des Umsatzsteuergesetz / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022

15.

Zustimmung zur Spendenannahme nach § 94 Abs. 3 GemO

16.

Bericht über abschließende Beschlüsse der Ausschüsse

17.

Mitteilungen und Anfragen

Offenbach, 07.02.2023
Axel Wassyl, Bürgermeister