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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 10/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Ortsratssitzung Ottweiler am 13.03.2023

Bekanntmachung

Am Montag, dem 13.03.2023, 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Ortsrates Ottweiler der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023 - öffentliche Sitzung

2.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023

3.

Bebauungsplan „Alte Gießerei“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie Bebauungsplan „Blieszentrum II“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und frühzeitige Beteiligung

4.

1. Teiländerung des Bebauungsplans „Im Tiefenbrunnerflur“: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

5.

Antrag SPD-Fraktion: Erweiterung der Friedhofssatzung und der Gebührenordnung für den Friedhof "Seminarstraße Ottweiler"

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023 - nicht öffentliche Sitzung

2.

Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral

3.

Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral

4.

Antrag SPD-Fraktion: "Baumfällungen von Privatpersonen auf von der Stadt gepachtetem Grundstück"

5.

Seniorennachmittag Kirmes 2023

6.

Mitteilungen und Anfragen

Der Ortsvorsteher
gez. Michael Schmidt