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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 11/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Ortsratssitzung Mainzweiler 22.03.2023

Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 22.03.2023, 18:00 Uhr findet im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses, Stegbachstraße, Mainzweiler eine Sitzung des Ortsrates Mainzweiler der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023 - öffentliche Sitzung

2.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023

3.

Durchführung ADAC Saarland-Pfalz Rallye 2023

4.

Ergänzungssatzung „Erich-Spreyer-Weg" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB: Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Offenlagen/Trägerbeteiligung

5.

Antrag der CDU-Fraktion: Innerörtliche Geschwindigkeitssituation

6.

Antrag der CDU-Fraktion: Funktion der Sirene in Mainzweiler

7.

Antrag der SPD-Fraktion: Konzept Friedhof

8.

Antrag der SPD-Fraktion: Fachgerechte Entsorgung des gefährlichen Abfalls der Verbindungsstraße Ottweiler - Mainzweiler

9.

Mitteilungen und Anfragen

10.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023 - nicht öffentliche Sitzung

2.

Mitteilungen und Anfragen

Der Ortsvorsteher
gez. Achim Wagmann