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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 28.03.2023

Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 28.03.2023, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022 - nicht öffentliche Sitzung

2.

Schadensersatzforderung - Funktionscontainer im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

3.

Mitteilungen über personelle Veränderungen

4.

Stellenplan 2023

5.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023

6.

Beantragung und Verwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen gem. §§ 11 und 14 des Gesetzes über den Saarlandpakt

7.

Kulanzantrag Schmutzwassergebühr 2022

8.

Kulanzantrag Schmutzwassergebühr 2022

9.

Stundung Gewerbesteuer

10.

Stundung Gewerbesteuer

11.

Information über eine Kreditaufnahme

12.

Erhöhung des Gruppengeldes in den städtischen Kindertageseinrichtungen

13.

Grundstücksverkauf im Stadtteil Fürth

14.

Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral

15.

Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral

16.

Mitteilungen und Anfragen

In Vertretung
Hans Peter Jochum, Erster Beigeordneter