Stadtratssitzung Ottweiler 30.03.2023
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 30.03.2023, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schlosstheaters, Schlosshof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2023 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Stellenplan 2023 |
| 3. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 |
| 4. | Beantragung und Verwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen gem. §§ 11 und 14 des Gesetzes über den Saarlandpakt |
| 5. | Erhöhung des Gruppengeldes in den städtischen Kindertageseinrichtungen |
| 6. | Bebauungsplan „Alte Gießerei“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie Bebauungsplan „Blieszentrum II“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und frühzeitige Beteiligung |
| 7. | Ergänzungssatzung „Erich-Spreyer-Weg" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB: Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Offenlagen/Trägerbeteiligung |
| 8. | Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich „Breitwieser Straße" im Stadtteil Lautenbach: Einleitung des Verfahrens, Billigung Entwurf und frühzeitigen Beteiligung Öffentlichkeit/Behörden/Nachbargemeinden |
| 9. | 1. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplans „Wohnbebauung Labacher Straße": Billigung des Entwurfs und Offenlage/Trägerbeteiligung |
| 10. | 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Im Tiefenbrunnerflur“: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 11. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Wilhelmsteich" in Ottweiler-Zentral |
| 12. | Beitritt der Stadt Ottweiler zu der in Gründung befindlichen Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) im Saarland |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2023 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Abschluss eines Vertrages über die Leistungen des Netzwerkmanagers und Moderation im Rahmen des kommunalen Klimaschutz-Netzwerks im Landkreis Neunkirchen |
| 3. | Schadensersatzforderung - Funktionscontainer im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb |
| 4. | Beschaffung von interaktiven Whiteboards für die Grundschulen im Rahmen des Digitalpaktes |
| 5. | Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe |
| 6. | Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral |
| 7. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages: Abriss Gäßling 48/50 und Seitersweg 2 |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |