Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 23.04.2024

Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 23.04.2024, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2024- nicht öffentliche Sitzung
2. Stellenplan 2024
3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024
4. Beantragung und Verwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen gem. §§ 11 und 14 des Gesetzes über den Saarlandpakt
5. Beteiligungsbericht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen in einer Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 115 Abs. 2 KSVG für das Jahr 2022
6. Antrag auf Teilerlass der Schmutzwassergebühr 2023
7. Antrag auf Teilerlass der Schmutzwassergebühr 2023
8. Stundung Gewerbesteuer
9. Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral
10. Grundstücksteilflächenverkauf in Ottweiler-Zentral
11. Vergabe von Dienstleistungen: Aufsichtsdienst Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb
12. Mitteilungen über personelle Veränderungen
13. Mitteilungen und Anfragen

(gez. Schäfer)

Bürgermeister