Sitzung des Ausschusses Haupt-, Personal- und Finanzausschuss Ottweiler am 21.04.2026
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 21.04.2026, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Stellenplan 2026 |
| 3 | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 |
| 4 | Auswirkungen der Änderungen des Förderprogramms Freiwillige Ganztagsschule im Saarland sowie des Erlasses zur Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Freiwillige Ganztagsschulen im Saarland |
| 5 | Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr |
| 6 | Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Ottweiler" |
| 7 | Stundung Gewerbesteuer |
| 8 | Antrag auf Teilerlass der Schmutzwasssergebühren 2025 |
| 9 | Mitteilungen über personelle Veränderungen |
| 10 | Mitteilungen und Anfragen |