Sitzung des Stadtrates Ottweiler am 30.04.2024
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 30.04.2024, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2024 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Stellenplan 2024 |
| 3 | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 |
| 4 | Beantragung und Verwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen gem. §§ 11 und 14 des Gesetzes über den Saarlandpakt |
| 5 | Vorzeitige Beendigung des Wegenutzungsvertrages Strom mit der energis GmbH und Ausschreibung der Stromkonzession |
| 6 | Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Mainzweiler: Grundsatzbeschluss |
| 7 | Bebauungsplan "Baustofflager Ottweiler" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und frühzeitige Beteiligung |
| 8 | Bebauungsplan "Solarpark Auf’m Käs" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 9 | Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Ottweiler |
| 10 | Mitteilungen und Anfragen |
| 11 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2024 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Antrag des Vereins „Mainzweiler Gemeinschaftshaus“ auf Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung |
| 3 | Abschluss eines Gestattungsvertrages mit dem SaarForst Landesbetrieb |
| 4 | Grundstücksankauf in Ottweiler-Zentral |
| 5 | Vergabe von Dienstleistungen: Aufsichtsdienst Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb |
| 6 | Mitteilungen und Anfragen |