Bekanntmachung Stadtratssitzung 28.04.2026
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 28.04.2026, 18:00 Uhr findet im Katholischen Pfarrheim, Herrengartenstraße, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2026 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Stellenplan 2026 |
| 3. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 |
| 4. | Auswirkungen der Änderungen des Förderprogramms Freiwillige Ganztagsschule im Saarland sowie des Erlasses zur Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Freiwillige Ganztagsschulen im Saarland auf die FGTS am Grundschulstandort Lehbesch - Entscheidung über die Kosten der Ferienbetreuung - Entscheidung über entgeltliche Frühbetreuung |
| 5. | Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Ottweiler" |
| 6. | Bauvorhaben Am Geisbaum in Steinbach: Grundsatzbeschluss |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2026 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Aufwandsentschädigungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |