Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 23.05.2023
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 23.05.2023, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2023 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Öffentliche Ausschreibung Lieferung elektrischer Energie (städtische Liegenschaften sowie für die Straßenbeleuchtung 2024/2025) und Erdgas |
| 3. | Sachstand Lärmkartierung 2022 in Ottweiler |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2023 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Vergabe von Aufträgen: Beschaffung einer IP-Telefonanlage für die Gesamtverwaltung |
| 3. | Vergabe von Arbeiten: Erweiterung Urnenstelen auf dem städtischen Friedhof Seminarstraße |
| 4. | Vergabe von Arbeiten: Bodensanierung Grundschule Lehbesch in Ottweiler |
| 5. | Vergabe von Arbeiten: Erneuerung Bodenbeläge Grundschule Lehbesch in Ottweiler |
| 6. | Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Kanalsanierungskonzepte in Ottweiler-Zentral - Teilbereich 4, Lautenbach und Fürth |
| 7. | Vergabe von Arbeiten: Erneuerung der Dacheindeckung des Feuerwehrgerätehauses Ottweiler, Im alten Weiher |
| 8. | Vergabe Programmsteuerung einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme; Förderprogramm: „Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Ortskerne“ |
| 9. | Antrag des Vereins "Mainzweiler Gemeinschaftshaus" auf Übernahme der Projektträgerschaft zur grundlegenden Sanierung des entwidmeten Kirchengebäudes und des Gemeindesaals durch die Stadt Ottweiler |
| 10. | Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", 3. Teiländerung: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Annahme Entwurf und Offenlage/Trägerbeteiligung |
| 11. | Bebauungsplan Solarpark "Auf'm Käs": Annahme des Entwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit/Träger öffentlicher Belange (TöB) |
| 12. | Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof" |
| 13. | Teilnahme an der Zentralisierung des Stoffstrommanagements des EVS Wertstoff-Zentrums Ottweiler ab dem 01.01.2024 |
| 14. | Ausbau Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Ottweiler: Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung von Technikgebäuden |
| 15. | Finanzierung der im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2022 entstandenen Deckungslücke aufgrund ausgebliebener Grundstücksverkaufserlöse |
| 16. | Grunderwerb in Ottweiler-Zentral |
| 17. | Kommunale Wärmeplanung in der Stadt Ottweiler |
| 18. | Zuschuss zum Erhalt des historischen Stadtbildes |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |