Stadtratssitzung Ottweiler am 25.03.2023
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 25.05.2023, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schlosstheater, Schlosshof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", 3. Teiländerung: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Annahme Entwurf und Offenlage/Trägerbeteiligung |
| 3 | Bebauungsplan Solarpark "Auf'm Käs": Annahme des Entwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit/Träger öffentlicher Belange (TöB) |
| 4 | Teilnahme an der Zentralisierung des Stoffstrommanagements des EVS Wertstoff-Zentrums Ottweiler ab dem 01.01.2024 |
| 5 | Finanzierung der im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2022 entstandenen Deckungslücke aufgrund ausgebliebener Grundstücksverkaufserlöse |
| 6 | Kommunale Wärmeplanung in der Stadt Ottweiler |
| 7 | Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Kanalsanierungskonzepte in Ottweiler-Zentral - Teilbereich 4, Lautenbach und Fürth |
| 8 | Änderung der Satzung über die Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile |
| 9 | Mitteilungen und Anfragen |
| 10 | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Antrag des Vereins "Mainzweiler Gemeinschaftshaus" auf Übernahme der Projektträgerschaft zur grundlegenden Sanierung des entwidmeten Kirchengebäudes und des Gemeindesaals durch die Stadt Ottweiler |
| 3 | Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof" |
| 4 | Ausbau Glasfaserinfrastruktur in der Stadt Ottweiler: Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung von Technikgebäuden |
| 5 | Grunderwerb in Ottweiler-Zentral |
| 6 | Einstellung einer Beamtin des gehobenen Dienstes |
| 7 | Mitteilungen und Anfragen |