Sitzung des Stadtrates Ottweiler am 22.05.2025
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 22.05.2025, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2025 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Verwendung des Wappens der ehemaligen Gemeinde Fürth |
| 3 | Festsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2025 |
| 4 | Neufestsetzung der Parkgebühren in der Innenstadt und Änderung der Anlage zur Parkgebührenordnung |
| 5 | Bebauungsplan „Östlich Am Schäfergarten“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Einleitung des Verfahrens |
| 6 | Bebauungsplan "Wohngebiet Betzelhübel, 4. BA": Annahme Entwurf und frühzeitige Beteiligung |
| 7 | 4. Teiländerung des Bebauungsplanes "Auf dem Lehbesch": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 8 | Mitteilungen und Anfragen |
| 9 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung 03.04.2025 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Agri-PV Lenzenthaler Hof" in Ottweiler |
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |