Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 09.06.2026, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Fortschrittsbericht Nachhaltigkeitsstrategie Stadt Ottweiler |
| 3. | Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe (USK 88000.94840: Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung Fürth): Neubau einer Toilettenanlage mit Geräteraum am Freizeitgelände Weiherstraße, Fürth |
| 4. | Bebauungsplan "Zwischen Geisbaum und Teich" (1969) inklusive der Änderung des Bebauungplans (1972): Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes |
| 5. | Bebauungsplan "Zwischen Geisbaum und Teich" (1987): Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes |
| 6. | Bebauungsplan „Betzelhübel, 4. BA": Abwägung Stellungnahmen aus frühzeitiger Beteiligung, Annahme Entwurf und Beschluss Offenlage |
| 7. | 1. Änderung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Ottweiler "Steuerung der Windenergie/Ausweisung von Konzentrationszonen": Abwägung Stellungnahmen und erneute Offenlage |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Antrag des Vereins "Mainzweiler Gemeinschaftshaus" auf Übernahme der Projektträgerschaft zur grundlegenden Sanierung des entwidmeten Kirchengebäudes und des Gemeindesaals durch die Stadt Ottweiler |
| 3. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Bebauungsplan "Am Dorfbrunnen" und Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren im Stadtteil Steinbach |
| 4. | Neuausrichtung "Ottweiler Zeitung" - Bezugsgelderhöhung und meinOrt-App |
| 5. | Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung einer zusätzlichen Personalisierung in den Ämtern 32 und 61 |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |