Sitzung des Stadtrates
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 02.07.2024, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Festsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen |
| 3. | Änderung der Satzung über die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Ottweiler |
| 4. | Veranstaltung "Jedermann" 2025, Vorgriff auf den Haushalt 2025 |
| 5. | Bebauungsplan "Römische Station" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 6. | Bebauungsplan "Wohnbebauung südlich der Labacher Straße": Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
| 7. | Lärmaktionsplanung Stadt Ottweiler; 4. Runde: Annahme Entwurf, Bericht und Beteiligung Öffentlichkeit/Behörden |
| 8. | Wegeeinziehungsverfahren in der Gemarkung Ottweiler |
| 9. | Wegeeinziehungsverfahren in der Gemarkung Ottweiler |
| 10. | Wegeeinziehungsverfahren in der Gemarkung Steinbach |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12 | Einwohnerfragestunde |
| Ni.chtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Bebauungsplan "Römische Station" im Stadtteil Mainzweiler |
| 3. | Abschluss eines Erschließungsvertrages Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", 3. Teiländerung |
| 4. | Grundstücksankauf in Ottweiler-Zentral |
| 5. | Anwesen Bliesstraße 2, Stengel Pavillon: Abstimmung von Sanierungs- und Renovierungsarbeiten |
| 6. | Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Ludwig-Jahn-Bad Betrieb, Neubeschaffung Mess- und Regelsystem Schwimmerbecken |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |