Stadtratssitzung Ottweiler am 19.07.2022
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 19.07.2022, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2022 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Erwerb eines Gesellschaftsanteils der LEG Kommunal GmbH |
| 3. | Überplanmäßige Ausgabe: Beschaffung von Containern zur Erweiterung der Grundschule Neumünster |
| 4. | Errichtung einer Agri-Photovoltaik-Anlage am Sandhof in Mainzweiler |
| 5. | Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage in der Gemarkung Lautenbach: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 6. | Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzugsplans: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 7. | Bebauungsplan "Über Remmesfürth": Aufstellungsbeschluss und Billigung Vorentwurf |
| 8. | Bebauungsplan "Wohnbebauung "Im Wilhelmsteich": Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
| 9. | Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende Hüttenweg": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 10. | Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende "In der Engelsbach": Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 11. | Bebauungsplan "Wohnbebauung "Im Baumgarten": Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 12. | Änderung eines Bebauungsplans im Bereich Tiefenbrunner Flur in Ottweiler-Zentral: Grundsatzbeschluss |
| 13. | Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich Lehbesch in Ottweiler-Zentral: Grundsatzbeschluss |
| 14. | Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich Geiershütt in Ottweiler-Zentral: Grundsatzbeschluss |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2022 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Errichtung und Betrieb einer Heizungsanlage in der Turnhalle Mainzweiler und Eric-Carle-Schule |
| 3. | Klimaschutznetzwerk Landkreis Neunkirchen |
| 4. | Bezugsgelderhöhung und Angebot Digitalpaket Linus Wittich Medien KG |
| 5. | Einstellung einer IT-Fachkraft |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |