Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 26.01.2023, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
| TAGESORDNUNG | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2022 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 |
| 3 | Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe (Personalkosten) |
| 4 | Bebauungsplan "Im Wilhelmsteich": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 5 | Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen (KlikKS): Projektteilnahme Stadt Ottweiler und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung |
| 6 | Mitteilungen und Anfragen |
| 7 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2022 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Grundstücksteilflächenverkauf in Ottweiler-Zentral |
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |