Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 25.01.2024, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung - öffentliche Sitzung |
| 2 | Liste der eingegangen Bauanträge vom 01.11. bis 31.12.2023 |
| 3 | Verzicht auf die Anwendung der Bagatellfallregelung nach § 155 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das in 2017 förmlich aufgehobene Sanierungsgebiet "Stadtmitte Ottweiler" |
| 4 | Mitteilungen und Anfragen |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Richtlinie der Stadt Ottweiler zur fairen-nachhaltigen Beschaffung |
| 3 | Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Ottweiler |
| 4 | Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 5 | Bebauungsplan "Solarpark Auf'm Käs" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes: Abwägung Stellungnahmen, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 6 | Freiflächen-Photovoltaikanlage "Aufm Käs", Lautenbach: Abschluss Nutzungsvertrag und Wegevertrag |
| 7 | Anwesen Bliesstraße 2; Stengel Pavillon: Verzicht auf die Ausübung des vertraglichen Vorkaufsrechts und Zustimmung zum Verkauf mit geändertem Vorkaufsrecht |
| 8 | Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral |
| 9 | Mitteilungen und Anfragen |
(gez. Schäfer)
Bürgermeister