Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 17.09.2024
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 17.09.2024, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.
| TagesordnungÖffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2024 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Liste der eingegangenen Bauanträge vom 01.01. bis 31.07.2024 |
| 3 | Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe (USK 46400.93564: Spielgeräte und Inventar Kindergarten Lautenbach) Umgestaltung Spielplatz am Kindergarten Lautenbach |
| 4 | Mitteilungen und Anfragen |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2024 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Grundstücksverkauf in Ottweiler-Zentral |
| 3 | Grundstücksverkauf im Stadtteil Steinbach |
| 4 | Grundstücksangelegenheit in Ottweiler-Zentral |
| 5 | Solarpark "Aufm Käs" im Stadtteil Lautenbach: Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gemäß § 6, Abs. 1 Nr. 2 des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) |
| 6 | Windpark Niederlinxweiler: Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. 100 Abs. 2 des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) |
| 7 | Bebauungsplan Baustofflager Ottweiler mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung Stellungnahmen aus frühzeitiger Beteiligung, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 8 | Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe (USK 63000.95310): Ersatzneubau der Kuhbrücke über die Oster unterhalb Hanauer Mühle |
| 9 | Erstellung Rahmenplan Gäßling |
| 10 | Mitteilungen und Anfragen |