Stadtratssitzung Ottweiler am 19.09.2024
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 19.09.2024, 18:00 Uhr findet im Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 02.07. und 09.07.2024 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Frauenförderplan 2024 - 2028 |
| 3 | Bebauungsplan Baustofflager Ottweiler mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung Stellungnahmen aus frühzeitiger Beteiligung, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 4 | Mitteilungen und Anfragen |
| 5 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 02.07. und 09.07.2024 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe (USK 63000.95310): Ersatzneubau der Kuhbrücke über die Oster unterhalb Hanauer Mühle |
| 3 | Solarpark "Aufm Käs" im Stadtteil Lautenbach: Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gemäß § 6, Abs. 1 Nr. 2 des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) |
| 4 | Windpark Niederlinxweiler: Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. 100 Abs. 2 des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) |
| 5 | Mitteilungen und Anfragen |