Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler
Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 30.09.2026, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2026 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Neubesetzung der Schulregionskonferenz für die Wahlperiode 2026 - 2028 |
| 3. | Teilweise Mitbenutzung der ehemalige Grundschule Fürth für Vereinszwecke |
| 4. | Bebauungsplan "Gäßling": Aufstellung Bebauungsplan gem. § 2 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Einleitung einer Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 1 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Gäßling" |
| 5. | Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Ottweiler |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2026 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Verlegung eines Feldweges im Stadtteil Mainzweiler |
| 3. | Ruhestandsversetzung einer Beamtin |
| 4. | Zulassung eines Beamten des gehobenen Dienstes zum Aufstieg in die Laufbahngruppe des höheren Dienstes gem. § 35 SLVO |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |