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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 44/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler

Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 09.11.2022, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine nicht öffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler statt.

TAGESORDNUNG

Nichtöffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 - nicht öffentliche Sitzung

2

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Abwasserwerkes sowie Behandlung des Jahresüberschusses

3

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes

4

Haushaltssatzung 2022 und Wirtschaftspläne Regiebetriebe mit Sonderrechnung 2022

5

Information zur Zinssicherung und Zinssteuerung

6

Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2022

7

Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2022 des Abwasserwerkes

8

Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2022 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes

9

Information über eine Kreditaufnahme

10

Stundung, Gewerbesteuer, Teilhaushalt 7 Allgemeine Finanzwirtschaft, Produkt 61.10.01.01 Steuern

11

Niederschlagung Gewerbesteuer, Teilhaushalt 7 Allgemeine Finanzwirtschaft, Produkt 61.10.01.01 Steuern, 401300 Gewerbesteuer

12

Beteiligungsbericht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen in einer Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 115 Abs. 2 KSVG für das Jahr 2021

13

Parkgebührenordnung

14

Neufestsetzung der Stellplatzmieten im Hinblick auf die Umsatzsteuereinführung zum 01.01.2023

15

Beförderung einer Beamtin des mittleren Dienstes

16

Beförderung eines Beamten des gehobenen Dienstes

17

Zusammensetzung des Stadtrates für die Amtszeit 2024 - 2029

18

Mitteilungen und Anfragen

18.1

Mitteilung über personelle Veränderungen

In Vertretung
gez. Hans Peter Jochum
Erster Beigeordneter