Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschuss Ottweiler am 03.11.2026

1.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2026 - nicht öffentliche Sitzung

2.

Neubeschaffung elektronischer Sirenenanlagen

3.

Neubeschaffung eines Einsatzleitfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Ottweiler

4.

Neufassung des Kostenverzeichnisses über die Kostensätze zur Satzung der Stadt Ottweiler über den Kostenersatz für die Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr -Anlage1-

5.

Änderung der Brandschutzsatzung

6.

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Abwasserwerkes sowie Behandlung des Jahresüberschusses

7.

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes

8.

Information zur Zinssicherung und Zinssteuerung

9.

Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2026

10.

Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2026 des Abwasserwerkes

11.

Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2026 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes

12.

Anpassung der Schwimmkurs-Gebühren im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

13.

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2026 des Abwasserwerkes und des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes

14.

Änderung der Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen in der Stadt Ottweiler

15.

Videoüberwachung an Containerstellplätzen

16.

Niederschlagung Gewerbesteuer, Stundungszinsen, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag

17.

Niederschlagung Gewerbesteuer, Stundungszinsen, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag

18.

Niederschlagung Gewerbesteuer

19.

Information über Kreditaufnahmen

20.

Beteiligungsbericht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen in einer Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 115 Abs. 2 KSVG für das Jahr 2025

21.

Mitteilungen und Anfragen