Bekanntmachung
Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses
Am Donnerstag, dem 14.11.2024, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Sachstand Erneuerung Heizung Turnhalle Mainzweiler |
| 3 | Einwohnerfragestunde |
| 4 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Bebauungsplan „Blieszentrum II“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Abwägung Stellungnahmen aus frühzeitiger Beteiligung, Annahme Entwurf und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange |
| 3 | Bebauungsplan "Agri-PV Lenzenthaler Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss |
| 4 | Bebauungsplan "Römische Station" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes (FNP): Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 5 | Bebauungsplan „Wohnbebauung „Im Baumgarten“: Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 6 | Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende Ottweilerstraße": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 7 | Bebauungsplan „Wohnbebauung Südlich der Labacher Straße“: Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 8 | 1. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplans „Wohnbebauung Labacher Straße“: Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 9 | Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich "Breitwieser Straße" im Stadtteil Lautenbach: Abwägung Stellungnahmen und Beschluss Teiländerung |
| 10 | Änderung des Bebauunsplanes "Auf'm grünen Flur" II. Abschnitt: Grundsatzbeschluss |
| 11 | Grundsatzbeschluss über die Einführung der wiederkehrenden Beiträge |
| 12 | EVS-Wirtschaftsplan 2025 |
| 13 | Satzungsänderung des Zweckverbandes Wasserversorgung der Stadt- und Landgemeinden des Kreises Neunkirchen (WZV) |
| 14 | Grundstücksverkauf im Stadtteil Mainzweiler |
| 15 | Grundstücksverkauf im Stadtteil Steinbach |
| 16 | Mitteilungen und Anfragen |
In Vertretung
(Scheidhauer)
Erster Beigeordneter
Bekanntmachung
Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses
Am Mittwoch, dem 13.11.2024, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler statt.
| Tagesordnung | |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2024 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes |
| 3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Abwasserwerkes sowie Behandlung des Jahresüberschusses |
| 4 | Haushaltssatzung 2024 und Wirtschaftspläne Regiebetriebe mit Sonderrechnung 2024 |
| 5 | Information zur Zinssicherung und Zinssteuerung |
| 6 | Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2024 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes |
| 7 | Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2024 des Abwasserwerkes |
| 8 | Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2024 |
| 9 | Beteiligungsbericht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen in einer Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 115 Abs. 2 KSVG für das Jahr 2023 |
| 10 | Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2024 des Abwasserwerkes und des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes |
| 11 | Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2025 |
| 12 | Anpassung der Entgelte im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb |
| 13 | Stundung Gewerbesteuer |
| 14 | Niederschlagung Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag |
| 15 | Verteilung der Zahlungen im Rahmen des Bonussystems für die Feuerwehrangehörigen |
| 16 | Neubesetzung der Schulregionkonferenz für die Wahlperiode 2024 - 2026 |
| 17 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich der Schul-IT mit dem Landkreis Neunkirchen |
| 18 | Entsendung einer/eines Vertreterin/Vertreters in den Beirat der Kreisvolkshochschule Neunkirchen |
| 19 | Verlängerung Fischereipachtvertrag für die Weiheranlage "Wustwies", Stadtteil Lautenbach |
| 20 | Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe: USK 46400.93513 - Inventar Kindertagesstätte Lehbesch ab 1.000 €, Beschaffung von Stühlen |
| 21 | Einstellung einer stellvertretenden Leitung der Hauptverwaltung |
| 22 | Mitteilungen und Anfragen |