Stadtratssitzung Ottweiler am 12.11.2026
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 12.11.2026, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2026 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Projektpräsentation Innenstadt-Offensive Ottweiler |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Abwasserwerkes sowie Behandlung des Jahresüberschusses |
| 5. | Änderung der Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen in der Stadt Ottweiler |
| 6. | Änderung der Brandschutzsatzung der Stadt Ottweiler |
| 7. | Neufassung des Kostenverzeichnisses über die Kostensätze zur Satzung der Stadt Ottweiler über den Kostenersatz für die Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr -Anlage1- |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2026 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2026 des Abwasserwerkes und des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes |
| 3. | Neubeschaffung eines Einsatzleitfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Ottweiler |
| 4. | Abschluss eines Erschließungsvertrages "Wohnbebauung Dunzweilerstraße" in Lautenbach |
| 5. | Anpassung der Schwimmkurs-Gebühren im Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb |
| 6. | Antrag der BSW-Fraktion: Sachstand und Zukunft der Städtepartnerschaft zwischen Ottweiler und Vrilissia in Griechenland |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |