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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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B E K A N N T M A C H U N G, Hauptausschuss

Am Donnerstag, dem 08.12.2022, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine nicht öffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2022 - nicht öffentliche Sitzung

2.

Abschluss eines Vergleichs

3.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2023 und Erlass einer Hebesatzsatzung

4.

Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2023

5.

Wirtschaftsplan 2023 für das Abwasserwerk

6.

Investitionsprogramm (2022 bis 2026) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

7.

Wirtschaftsplan 2023 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

8.

Information über Kreditaufnahme

9.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2023 und der Friedhofssatzung

10.

Forstwirtschaftsplan 2023 für den Stadtwald

11.

Zusammensetzung der Ortsräte für die Amtszeit 2024-2029

12.

Mitteilungen und Anfragen

gez. Schäfer, Bürgermeister