Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 13.12.2022, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2022 - öffentliche Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2022 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2022 bis 2026 für das Abwasserwerk |
| 3. | Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen (KlikKS): Projektteilnahme Stadt Ottweiler und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung |
| 4. | Betrieb des innerörtlichen Abwassernetzes der Stadt Ottweiler (Abwasserwerk): Abschluss eines Dienstleistungsvertrages |
| 5. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages: Abriss Gäßling 48/50 und Seitersweg 2 |
| 6. | 1. Teiländerung Bebauungsplan "Im Tiefenbrunnerflur": Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Billigung des Entwurfs und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TÖB) |
| 7. | 1. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Labacher Straße": Beschluss zur Einleitung des Verfahrens |
| 8. | 2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Auf dem Lehbesch": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 9. | Bebauungsplan Erweiterung Wohnbebauung "Auf dem Wacken": Aufstellungsbeschluss |
| 10. | Bebauungsplan "Wohnbebauung Südlich der Labacher Straße": Aufstellungsbeschluss |
| 11. | Auftrag zur Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzeptes |
| 12. | Vergabe von Ingenieurleistungen: Ausbau Sandweg von OD Mainzweiler bis L 141 |
| 13. | Vergabe von Arbeiten: Jahresvertrag Kanalunterhaltung |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |