Titel Logo
Ottweiler Zeitung
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Stadtratssitzung Ottweiler 14.12.2022

Am Mittwoch, dem 14.12.2022, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2022 - öffentliche Sitzung

2

Jahresrechnung 2021, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

3

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2023 und Erlass einer Hebesatzsatzung

4

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2022 bis 2026 für das Abwasserwerk

5

Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2023

6

Wirtschaftsplan 2023 für das Abwasserwerk

7

Investitionsprogramm (2022 bis 2026) für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

8

Wirtschaftsplan 2023 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

9

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Ottweiler für die Zeit 2023 bis 2027

10

Veranstaltungen 2023

11

Forstwirtschaftsplan 2023 für den Stadtwald

12

Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2023 und der Friedhofssatzung

13

1. Teiländerung Bebaungsplan "Im Tiefenbrunnerflur": Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Billigung des Entwurfs und Offenlage/Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TÖB)

14

1. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Labacher Straße": Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

15

2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Auf dem Lehbesch": Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

16

Bebauungsplan "Erweiterung Wohnbebauung "Auf dem Wacken"“: Aufstellungsbeschluss

17

Bebauungsplan "Wohnbebauung Südlich der Labacher Straße": Aufstellungsbeschluss

18

Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen (KlikKS): Projektteilnahme Stadt Ottweiler und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

19

Mitteilungen und Anfragen

20

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2022 - nicht öffentliche Sitzung

2

Abschluss eines Vergleichs

3

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages: Abriss Gäßling 48/50 und Seitersweg 2

4

Betrieb des innerörtlichen Abwassernetzes der Stadt Ottweiler (Abwasserwerk): Abschluss eines Dienstleistungsvertrages

5

Mitteilungen und Anfragen

(gez. Holger Schäfer)
Bürgermeister