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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses Ottweiler am 12.12.2023

Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 12.12.2023, 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 - öffentliche Sitzung

2

Liste der eingegangenen Bauanträge vom 01.01. bis 31.10.2023

3

Mitteilungen und Anfragen

4

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 - nicht öffentliche Sitzung

2

Quertangente B 41 / B 420

3

Richtlinie der Stadt Ottweiler zur fairen-nachhaltigen Beschaffung

4

Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Ottweiler

5

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2023 bis 2027 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler

6

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe: USK 63000.93501 (Straßen, Wege, Plätze und Verkehrsanlagen: Gemeindestraßen – Inventarbeschaffung ab 1.000 EURO)

7

Vergabe von Arbeiten: Lieferung und Montage von Fahrradboxen

8

Mitgliedschaft im kommunalen Mobilitätsnetzwerk Saarland

9

Bebauungsplan "Wohngebiet Betzelhübel, 4. BA": Aufstellungsbeschluss

10

Gesetzu zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Saarl. Flächenzielgesetz - SFZG)

11

Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an Windenergieanlagen an Land und Freiflächenanlagen (Saarl. Gemeindebeteiligungsgesetz - SGBD)

12

Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für das Saarland (Landeswaldgesetz - LWaldG)

13

Mitteilungen und Anfragen

(gez. Holger Schäfer)
Bürgermeister