Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2023 - öffentliche Sitzung

2

Jahresrechnung 2022, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

3

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2024 und Erlass einer Hebesatzsatzung

4

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2023 bis 2027 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler

5

Neufestsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2024

6

Wirtschaftsplan 2024 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler

7

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2023 bis 2027 für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

8

Wirtschaftsplan 2024 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

9

Fortwirtschaftsplan 2024 für den Stadtwald

10

Richtlinie der Stadt Ottweiler zur fairen-nachhaltigen Beschaffung

11

Mitgliedschaft im kommunalen Mobilitätsnetzwerk Saarland

12

Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Saarl. Flächenzielgesetz - SFZG)

13

Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an Windenergieanlagen an Land und Freiflächenanlagen (Saarl. Gemeindebeteiligungsgesetz - SGBD)

14

Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für das Saarland (Landeswaldgesetz - LWaldG)

15

Bebauungsplan "Wohngebiet Betzelhübel, 4. BA": Aufstellungsbeschluss

16

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe: USK 63000.93501 (Straßen, Wege, Plätze und Verkehrsanlagen: Gemeindestraßen - Inventarbeschaffung ab 1.000 EURO)

17

Mitteilungen und Anfragen

18

Einwohnerfragestunde

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung 16.11.2023 - nicht öffentliche Sitzung

2

Entlassung einer Beamtin des gehobenen Dienstes

3

Mitteilungen und Anfragen