Am Donnerstag, dem 11.12.2025, 17:00Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.
Tagesordnung | |
Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2025 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Antrag der SPD-Fraktion: brandschutzkonforme Wiedereröffnung der Empore Schlosstheater |
| 3 | Kommunales Klimaschutz-Netzwerk im Landkreis Neunkirchen |
| 4 | Sachstand Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Ottweiler |
| 5 | Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept Stadt Ottweiler: Sachstand |
| 6 | Genehmigungsverfahren nach §§ 4 und 19 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Faulenberger Hof in Mainzweiler |
| 7 | Mitteilungen und Anfragen |
| 8 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2025 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Bebauungsplan „Blieszentrum II" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung Stellungnahmen aus Offenlage, Annahme Entwurf und erneute Offenlage/Beteiligung |
| 3 | Bebauungsplan „Agri-PV Lenzenthaler Hof“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Billigung Entwurf und frühzeitige Beteiligung |
| 4 | Bebauungsplan „Am Dorfbrunnen“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Aufstellung, Billigung Entwurf und frühzeitige Beteiligung |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2025 bis 2029 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler |
| 6 | Radverkehrskonzept der Stadt Ottweiler: Sachstand |
| 7 | Vergabe der Programmsteuerung/Beauftragter 2026 für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt Ottweiler", Programmteil „Lebendige Zentren“ (bis 2018: Städtebaulicher Denkmalschutz) |
| 8 | Vergabe von Arbeiten: Jahresvertrag Kanalunterhaltung - Filmung und Spülung des Kanalnetzes |
| 9 | Vergabe von Arbeiten: Jahresvertrag Sinkkästenreinigung |
| 10 | Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: USK 63000.95120 „Sanierung der ehemaligen Landstraße nach Mainzweiler“ |
| 11 | Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 79100.93600 „Erwerb Fassadenstrahler Altstadt“ |
| 12 | Mitteilungen und Anfragen |