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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 49/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung



Am Donnerstag, dem 11.12.2025, 17:00Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Illinger Straße 7, Ottweiler eine Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Stadt Ottweiler statt.

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2025 - öffentliche Sitzung

2

Antrag der SPD-Fraktion: brandschutzkonforme Wiedereröffnung der Empore Schlosstheater

3

Kommunales Klimaschutz-Netzwerk im Landkreis Neunkirchen

4

Sachstand Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Ottweiler

5

Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept Stadt Ottweiler: Sachstand

6

Genehmigungsverfahren nach §§ 4 und 19 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Faulenberger Hof in Mainzweiler

7

Mitteilungen und Anfragen

8

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2025 - nicht öffentliche Sitzung

2

Bebauungsplan „Blieszentrum II" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung Stellungnahmen aus Offenlage, Annahme Entwurf und erneute Offenlage/Beteiligung

3

Bebauungsplan „Agri-PV Lenzenthaler Hof“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Billigung Entwurf und frühzeitige Beteiligung

4

Bebauungsplan „Am Dorfbrunnen“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Aufstellung, Billigung Entwurf und frühzeitige Beteiligung

5

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2025 bis 2029 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler

6

Radverkehrskonzept der Stadt Ottweiler: Sachstand

7

Vergabe der Programmsteuerung/Beauftragter 2026 für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt Ottweiler", Programmteil „Lebendige Zentren“ (bis 2018: Städtebaulicher Denkmalschutz)

8

Vergabe von Arbeiten: Jahresvertrag Kanalunterhaltung - Filmung und Spülung des Kanalnetzes

9

Vergabe von Arbeiten: Jahresvertrag Sinkkästenreinigung

10

Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe: USK 63000.95120 „Sanierung der ehemaligen Landstraße nach Mainzweiler“

11

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 79100.93600 „Erwerb Fassadenstrahler Altstadt“

12

Mitteilungen und Anfragen

(Schäfer)
Bürgermeister