Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler
Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 04.02.2026, 18:00 Uhr findet im Katholischen Pfarrheim, Herrengartenstraße, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2025 - öffentliche Sitzung |
| 2 | Niederlegung eines Stadtratsmandats |
| 3 | Nachbesetzung des Beirates der Stadt Ottweiler für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) |
| 4 | Wirtschaftsplan 2026 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 5 | Bebauungsplan "Einkaufmarkt Fürth" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Billigung Entwurf und frühzeitige Beteiligung |
| 6 | Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (HSVK) für die Stadt Ottweiler |
| 7 | Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Ottweiler" |
| 8 | Mitteilungen und Anfragen |
| 9 | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2025 - nicht öffentliche Sitzung |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
| 3 | Beschaffung einer Schlauchpflegeanlage und eines Reinigungs- und Desinfektionsgerätes (Atemschutz) für die Freiwillige Feuerwehr Ottweiler |