Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2025 - öffentliche Sitzung

2

Bebauungsplan „Blieszentrum II" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Abwägung Stellungnahmen aus Offenlage, Annahme Entwurf und erneute Offenlage/Beteiligung

3

Bebauungsplan "Am Dorfbrunnen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Aufstellung, Billigung Entwurf und frühzeitige Beteiligung

4

Bebauungsplan "Agri-PV Lenzenthaler Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Billigung Entwurf und frühzeitige Beteiligung

5

Jahresrechnung 2024, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

6

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2025 bis 2029 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler

7

Wirtschaftsplan 2026 für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler

8

Investitionsprogramm 2025 bis 2029 für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb

9

Wirtschaftsplan 2026 für den Regiebetrieb mit Sonderrechnung "Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb"

10

Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2026 und Erlass einer Hebesatzsatzung

11

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Ottweiler und der Anlage "Gebührenverzeichnis"

12

Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung Sondervermögen "Infrastruktur" und Investitionsförderprogramm "Baustein" für geplante Sonderkreditbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2026

13

Forstwirtschaftsplan 2026

14

Veranstaltungen 2026

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Mitteilungen und Anfragen

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Einwohnerfragestunde

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2025 - nicht öffentliche Sitzung

2

Ankauf Anwesen Bliesstraße 2, Stengel-Pavillon und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe

3

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: USK 79100.93600 „Erwerb Fassadenstrahler Altstadt“

4

Mitteilungen und Anfragen