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Ottweiler Zeitung
Ausgabe 7/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Stadtratssitzung der Stadt Ottweiler am 19.02.2025

Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 19.02.2025, 18:00 Uhr findet im Schulungssaal des Feuerwehrgerätehauses, Im Alten Weiher 12, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2024 - öffentliche Sitzung

2

Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028

3

Wirtschaftsplan 2025 des Zweckverbandes eGo-Saar

4

Abschluss eines Konzessionsvertrages mit der energis zur Sicherstellung der Stromversorgung

5

Bebauungsplan "Über Remmesfürth" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans: Wiederholung Aufstellungsbeschluss, Annahme Entwurf und frühzeitige Beteiligung

6

Bebauungsplan "Baustofflager Ottweiler" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP): Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

7

4. Teiländerung des Bebauungsplanes "Auf dem Lehbesch": Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung, Billigung des Entwurfs, Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit, elektronische Beteiligung der Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

8

3. Teiländerung des Bebauungsplans "Auf’m Burg": Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung, Billigung des Entwurfs, Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit, elektronische Beteiligung der Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

9

Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich "Breitwieser Straße" im Stadtteil Lautenbach: Abwägung Stellungnahmen und Beschluss Teiländerung

10

Einwohnerfragestunde

11

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung 18,12,2024 - nicht öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Sanierungsmaßnahmen Friedhofsgebäude Seminarstraße

3

Mitteilungen und Anfragen

(gez. Holger Schäfer)
Bürgermeister