Beschlüsse und Informationen

aus der 4. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Perl in der 11. Wahlperiode am 06.12.2024

Einwohnerfragestunde

Zur Einwohnerstunde liegen keine Eingaben vor.

Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 10. Dezember 2024

Die nächste Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) findet am 10.12.2024 in Saarbrücken statt.

Die entsprechenden Sitzungsunterlagen sind als Anlage beigefügt. Im Übrigen wird auf die Ausführungen in der Vorlage 2024/150 verwiesen.

Beschluss:

Ermächtigung des Bürgermeisters, den vorliegenden Beschlussvorschlägen in der EVS-Verbandsversammlung am 10.12.2024 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo-Saar am 10.12.2024

Die nächste Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo-Saar findet am 10.12.2024 statt. Einladung und Tagesordnung zur Verbandsversammlung liegen noch nicht vor. Sie werden unmittelbar nach Eingang nachgereicht.

Beschluss:

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zustimmung zu den in der Tagesordnung vorgesehenen Beschlussvorschlägen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo-Saar am 10.12.2024.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Satzung für den Integrationsbeirat der Gemeinde Perl (Integrationsbeiratssatzung)

Durch die Änderung von § 50 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) wurden Gemeinden mit einem Ausländeranteil von mindestens 10 % dazu verpflichtet, Integrationsbeiräte zu bilden. Eine entsprechende Satzung ist bis zum Ende des Jahres 2024 zu erlassen. Aufgrund der Ergebnisse der Beratung im Finanz-, Personal- und Bildungsausschuss am 14. November 2024 wurde der Satzungsentwurf redaktionell angepasst und ist der Vorlage beigefügt.

Gemäß § 50 Abs. 2 Satz 4 KSVG werden ein Drittel der Mitglieder des Integrationsbeirates vom Gemeinderat entsprechend den Vorschriften über die Besetzung der Ausschüsse (§ 48) entsandt. Demzufolge kann sich gemäß § 50 Abs. 2 Satz 4 i. V. m. § 48 Abs. 2 KSVG jedes vom Gemeinderat in den Integrationsbeirat entsandte Mitglied durch ein sonstiges Mitglied des Gemeinderates vertreten lassen. Die Vertretung ist dem Vorsitzenden anzuzeigen und in der Niederschrift zu vermerken.

Beschluss:

Erlass der Satzung für den Integrationsbeirat der Gemeinde Perl (Integrationsbeiratssatzung).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Terminierung der Wahl zum Integrationsbeirat der Gemeinde Perl im Jahr 2025

Gemäß § 2 Abs. 5 der Satzung für den Integrationsbeirat der Gemeinde Perl (Integrationsbeiratssatzung) bestimmt der Gemeinderat durch Beschluss den Wahltag des Integrationsbeirates.

In der Vorbereitung hatte sich ein Termin im Frühjahr 2025 als optimal herausgestellt.

Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestages wurde auf Sonntag, den 28. September 2025 festgesetzt. Aufgrund der aktuellen Situation ist es jedoch möglich, dass bereits im Frühjahr 2025 eine Neuwahl zum Deutschen Bundestag stattfinden wird.

Beschluss:

Festsetzung des Termins für die Wahl zum Integrationsbeirat der Gemeinde Perl auf Sonntag, den 04. Mai 2025, vorbehaltlich eines möglichen Wahltermins zur Neuwahl des Deutschen Bundestages.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Änderung der Betriebssatzung des Abwasserbetriebs Perl

Im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2022/2023 regte Wirtschaftsprüfer Hafner an, die in der Betriebssatzung getroffenen Regelungen zur Ermächtigung des Werksausschusses und des Bürgermeisters (Werkleiter) an die Regelungen der Geschäftsordnung des Gemeinderats Perl anzupassen. Damit sollen hauptsächlich Missverständnisse beseitigt und fehlerhafte Anwendung unterschiedlicher Regelungen vermieden werden.

In dem Zusammenhang wurden auch redaktionelle Veränderungen und Fehlerkorrekturen wie z. B. Rechtsverweise auf zwischenzeitlich geänderte Rechtsgrundlagen vorgenommen.

Die Veränderungen sind dem Satzungsentwurf in der Anlage zu entnehmen.

Ergänzung in der Vorlage nach Beschluss des Werksausschusses am 26.11.2024:

Ergänzung nach Empfehlung des Werksausschusses und Anpassung analog der GO Gemeinderat zur Ermächtigung des Werkleiters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen bis zum Wert von 15.000 Euro.

Beschluss:

Beschluss der 2. Änderung der Betriebssatzung des Abwasserbetriebes der Gemeinde Perl.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Änderung der Betriebssatzung des Gemeindewasserwerks Perl

Im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2022/2023 regte Wirtschaftsprüfer Hafner an, die in der Betriebssatzung getroffenen Regelungen zur Ermächtigung des Werksausschusses und des Bürgermeisters (Werkleiter) an die Regelungen der Geschäftsordnung des Gemeinderats Perl anzupassen. Damit sollen hauptsächlich Missverständnisse beseitigt und fehlerhafte Anwendung unterschiedlicher Regelungen vermieden werden.

In dem Zusammenhang wurden auch redaktionelle Veränderungen und Fehlerkorrekturen wie z. B. Rechtsverweise auf zwischenzeitlich geänderte Rechtsgrundlagen vorgenommen.

Die Veränderungen sind dem Satzungsentwurf in der Anlage zu entnehmen.

Ergänzung in der Vorlage nach Beschluss des Werksausschusses am 26.11.2024:

Ergänzung nach Empfehlung des Werksausschusses und Anpassung analog der GO Gemeinderat zur Ermächtigung des Werkleiters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen bis zum Wert von 15.000 Euro.

Beschluss:

Beschluss der Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung des Gemeindewasserwerkes Perl.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Jahresabschluss und Lagebericht des Abwasserbetriebs Perl für das Wirtschaftsjahr 2022

Der Jahresabschluss, die Erfolgsübersicht und der Lagebericht nebst Anhang zum 31.12.2022 wurden vom Wirtschaftsprüfer Hafner geprüft und sind Bestandteil des beigefügten Prüfberichts. Der Bericht wird von Hr. Hafner zur Sitzung detailliert erläutert.

Die nach § 3 Abs. 4 Jahresabschlussprüfungsverordnung vorgeschriebene Schlussbesprechung findet am 26.11.2024 statt. An der Schlussbesprechung nehmen die Verwaltung und Wirtschaftsprüfer Hafner teil. Die Kommunalaufsicht ist hierzu ebenfalls eingeladen. Über das Ergebnis der Schlussbesprechung wird in der Sitzung berichtet.

Die Abschlusszahlen des Wirtschaftsjahres 2022 für den Abwasserbetrieb Perl stellen sich wie folgt dar:

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1. und 2.: Einstimmig.

Jahresabschluss und Lagebericht des Abwasserbetriebs Perl für das Wirtschaftsjahr 2023

Der Jahresabschluss, die Erfolgsübersicht und der Lagebericht nebst Anhang zum 31.12.2023 wurden vom Wirtschaftsprüfer Hafner geprüft und sind Bestandteil des beigefügten Prüfberichts. Der Bericht wird von Hr. Hafner zur Sitzung detailliert erläutert.

Die nach § 3 Abs. 4 Jahresabschlussprüfungsverordnung vorgeschriebene Schlussbesprechung findet am 26.11.2024 statt. An der Schlussbesprechung nehmen die Verwaltung und Wirtschaftsprüfer Hafner teil. Die Kommunalaufsicht ist hierzu ebenfalls eingeladen. Über das Ergebnis der Schlussbesprechung wird in der Sitzung berichtet.

Die Abschlusszahlen des Wirtschaftsjahres 2023 für den Abwasserbetrieb Perl stellen sich wie folgt dar:

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1. und 2.: Einstimmig.

Jahresabschluss und Lagebericht des Gemeindewasserwerks Perl für das Wirtschaftsjahr 2022

Der Jahresabschluss, die Erfolgsübersicht und der Lagebericht nebst Anhang zum 31.12.2022 wurden vom Wirtschaftsprüfer Hafner geprüft und sind Bestandteil des beigefügten Prüfberichts. Der Bericht wird von Hr. Hafner zur Sitzung detailliert erläutert.

Die nach § 3 Abs. 4 Jahresabschlussprüfungsverordnung vorgeschriebene Schlussbesprechung findet am 26.11.2024 statt. An der Schlussbesprechung nehmen die Verwaltung und Wirtschaftsprüfer Hafner teil. Die Kommunalaufsicht ist hierzu ebenfalls eingeladen. Über das Ergebnis der Schlussbesprechung wird in der Sitzung berichtet.

Die Abschlusszahlen des Wirtschaftsjahres 2022 für das Gemeindewasserwerk Perl stellen sich wie folgt dar:

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1. und 2.: Einstimmig.

Jahresabschluss und Lagebericht des Gemeindewasserwerks Perl für das Wirtschaftsjahr 2023

Der Jahresabschluss, die Erfolgsübersicht und der Lagebericht nebst Anhang zum 31.12.2023 wurden vom Wirtschaftsprüfer Hafner geprüft und sind Bestandteil des beigefügten Prüfberichts. Der Bericht wird von Hr. Hafner zur Sitzung detailliert erläutert.

Die nach § 3 Abs. 4 Jahresabschlussprüfungsverordnung vorgeschriebene Schlussbesprechung findet am 26.11.2024 statt. An der Schlussbesprechung nehmen die Verwaltung und Wirtschaftsprüfer Hafner teil. Die Kommunalaufsicht ist hierzu ebenfalls eingeladen. Über das Ergebnis der Schlussbesprechung wird in der Sitzung berichtet.

Die Abschlusszahlen des Wirtschaftsjahres 2023 für das Gemeindewasserwerk Perl stellen sich wie folgt dar:

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1. und 2.: Einstimmig.

Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs Perl für das Wirtschaftsjahr 2025

Die Erlöse bleiben in etwa gleich. Die steigenden Kosten für den EVS-Beitrag führen zu höheren Aufwendungen für bezogene Dienstleistungen. Durch die Neuaufnahme eines Darlehens im Jahr 2024 steigen die Zinsen. Der Erfolgsplan weist einen Jahresverlust von 301.940,00 Euro aus, der durch Gewinnvorträge aus Vorjahren abgedeckt ist. Die Zahlen des Erfolgsplanes basieren auf der zweijährigen Gebührenkalkulation 2024/2025.

Das Investitionsprogramm sieht Ausgaben von 988 T€ vor. Die größten Projekte sind hierbei Kanalsanierung Bahnhofstraße, die Kanalsanierungen in der Klosterstraße (Sinz) und Bischof-Walo-Straße (Besch) sowie die Anschaffung eines EDV-Programms in Zusammenhang mit der gesplitteten Abwassergebühr. Zur Finanzierung ist eine Kreditaufnahme von 1.493.583,00 Euro notwendig.

Beschluss:

Annahme des Wirtschaftsplans 2025 des Abwasserbetriebs Perl in der vorliegenden Fassung (Verwaltungsentwurf).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Wirtschaftsplan des Gemeindewasserwerks Perl für das Wirtschaftsjahr 2025

Da die Wasserbezugsgebühren im Vergleich zum Vorjahr unverändert sind, ist nur eine moderate Steigerung der Erträge geplant. In den Aufwendungen für Material und Personal sind ebenfalls moderate Steigerungen enthalten. Die Abschreibungen steigen aufgrund der hohen Investitionen in das Anlagevermögen in den Vorjahren. Als Jahresergebnis ist ein Gewinn von 13.122,00 Euro im Erfolgsplan ausgewiesen. Die Zahlen des Erfolgsplanes basieren auf der zweijährigen Gebührenkalkulation 2024/2025.

Das Investitionsprogramm sieht für 2025 Investitionsauszahlungen von 2.447 T€ vor. Die größten Investitionen sind hierbei für die Wasserleitung in der Bahnhofstraße, die grundhafte Sanierung des HB Renglischberg und die Wasseraufbereitungsanlage vorgesehen. Die Kreditaufnahme ist entsprechend hoch und mit 1.866.312,00 Euro geplant.

Beschluss:

Annahme des Wirtschaftsplans 2025 des Gemeindewasserwerks Perl in der vorliegenden Fassung (Verwaltungsentwurf).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2025

Das Finanzamt als zuständige Stelle für die Ermittlung der neuen Messbeträge als Grundlage der Erhebung von Grundsteuern hat Ende Juni ein prognostiziertes Messbetragsvolumen zwischen 478.000,00 Euro bis 507.000,00 Euro mitgeteilt. Dies entspricht einer Steigerung von rd. 75% der bisherigen Volumina. Bei einer aufkommensneutralen Anpassung des Hebesatzes wäre dieser bei der Grundsteuer B zwischen 260% - 280% anzusiedeln. Der Gemeinderat wurde hierüber bereits am 10.09.2024, Vorlage 2024/111, informiert.

Nun weist der Haushaltsplan 2025/2026 der Gemeinde Perl allerdings große Defizite aus. Die Aufgabenerfüllung und deren Finanzierung ist damit nicht mehr aus eigenen Mitteln sichergestellt. Die Aufweichungen des Saarlandpaktgesetztes zu möglichen neuen Kassenkrediten führen letztlich auch nur zu einer Verschiebung des Problems, da neue Zinsen die Haushalte zusätzlich belasten und die Kassenkredite dennoch zurückgeführt werden müssen. Die sonstigen Finanzmittel (u.a. Schlüsselzuweisungen) steigen zwar auch stark an, werden allerdings durch ebenfalls stark steigende Kosten für Personal, Zuwendungen an Kindergartenträger etc. aufgebraucht. Auch können die erforderlichen Finanzmittel nicht ausreichend aus Entgelten für erbrachte Leistungen bezogen werden, da hierfür in nahezu allen Bereichen, insbesondere aber den „kostenrechnenden Einrichtungen“, die Gebühren etc. an die erbrachten Aufwendungen angepasst werden müssten.

Daher wird der Hebesatz der Grundsteuer B zunächst auf 295% (bisher 450%) herabgesetzt. Bei dem Mittelwert der mitgeteilten Volumina der Messbeträge (492.500,00 Euro) würden hier rund 1.453.000,00 Euro bei der Grundsteuer B vereinnahmt werden, was zu einer Steigerung der Erträge von rd. 193.000,00 Euro (Haushaltsansatz bisher 1.260.000,00 Euro) führt.

Aufgrund fehlender Daten zur eventuellen Veränderung der Messbeträge bei der Grundsteuer A bleibt der Hebesatz zunächst unverändert.

Der Hebesatz der Gewerbesteuer bleibt bei 450% unverändert.

Beschluss:

1. Der Hebesatz der Grundsteuer A wird festgesetzt auf 350 %.

2. Der Hebesatz der Grundsteuer B wird festgesetzt auf 295 %.

3. Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird festgesetzt auf 450 %.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.: 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen.

Zu 2.: 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen.

Zu 3.: Einstimmig.

Eingabe eines Antrages zur Erstellung einer Satzung über die Bestellung eines/einer ehrenamtlichen Beauftragten für die Belange von Kindern und Jugendlichen

Mit Eingabe (E-Mail) vom 4. November 2024 hat die CDU-Fraktion um Beratung in der Sitzung des Finanz-, Personal- und Bildungsausschusses zum Antrag „Beauftragung der Gemeindeverwaltung zur Erstellung einer Satzung über die Bestellung eines/einer ehrenamtlichen Beauftragten für die Belange von Kindern und Jugendlichen“ gebeten.

Der entsprechende Antrag ist dieser Vorlage beigefügt.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1. bis 3.: Einstimmig.

Anfragen, Informationen und Verschiedenes:

Jahresrückblick 2024 - Tourismus und Veranstaltungen in der Gemeinde Perl

Tourismus

Tourismus Statistik 2024

Aktuell liegen beim statistischen Landesamt des Saarlandes bereits die Übernachtungszahlen für den Zeitraum Januar bis September 2024 vor. Nach dem touristischen Rekordjahr 2023 liegen die Übernachtungszahlen ohne Campingbetriebe in diesem Zeitraum mit -0,8% in der Gemeinde Perl leicht unter dem Vorjahreswert für die Monate Januar bis September 2023.

(Absolut: ohne Camping 47.766 Übernachtungen; mit Camping 55.687 Übernachtungen).

Dieser Vergleich variiert im Landkreis Merzig-Wadern deutlich. Der Kurort Weiskirchen kann ein deutliches Plus von +4,1 % aufweisen. Die übrigen Kommunen müssen einen Rückgang verzeichnen (Losheim am See -9,5%; Kreisstadt Merzig -9,2 %; Mettlach -0,4 %). Der Zuwachs in Weiskirchen kann teilweise auf eine Standortverlagerung einer Rehaklinik von Illingen nach Weiskirchen zurückgeführt werden. Saarlandweit ist ein durchschnittlicher Rückgang von -0,9 % erfasst. Dabei weist nur der Regionalverband Saarbrücken ein Plus von +7,3 % aus (Merzig-Wadern -0,4 %; Saarpfalz Kreis -1,2 %; Saarlouis -2,0 %; St. Wendel -4,8 %; Neunkirchen -13,7 %).

Als Ursachen für diesen leichten Rückgang gegenüber dem touristischen Rekordjahr 2023 werden die langen Schlechtwetter Phasen inklusive dem Pfingsthochwasser sowie eine allgemeine Kauf- und Reisezurückhaltung, insbesondere deutscher Gäste, vermutet. Ein Blick auf die Übernachtungszahlen inklusive Campingbetrieben bestätigt diese Vermutung. Hier muss die Gemeinde Perl mit ihren beiden Campingplätzen sogar einen Rückgang von -4,2 % verzeichnen.

Sehr positiv ist die Entwicklung der Übernachtungszahlen ausländischer Gäste in der Gemeinde Perl. Ebenfalls ohne Campingbetriebe ist hier ein deutlicher Zuwachs von +22,5 % (mit Camping +13,2 %) zu verzeichnen. Damit beherbergt die Gemeinde Perl im Landkreis Merzig-Wadern die meisten ausländischen Touristen.

(Absolut: ohne Camping 13.241 Übernachtungen; mit Camping 17.157 Übernachtungen).

Erfolgreiche Entwicklung der Touristinformation Perl

Seit ihrer Neueröffnung im vergangenen Jahr hat sich die zentral in der Ortsmitte gelegene Touristinformation Perl zu einer beliebten Anlaufstelle für Gäste und Einheimische entwickelt. Seit August 2024 wird die Touristinformation von zwei Teilzeitkräften mit Unterstützung von zwei Minijobbern betrieben. Dies entspricht ca. 1,3 Vollzeitäquivalenten. Durch diese Aufteilung kann eine regelmäßige Beratung auch in Urlaubs- und Krankheitsfällen gewährleistet werden. Die Touristinformation ist derzeit montags bis freitags sowie sonntags geöffnet. Dank der Doppelbesetzung übernehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Touristinformation auch Aufgaben aus den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsorganisation. Im September war das Team auf dem Mondscheinmarkt im Park von Nell mit einem Stand präsent. Am Weinfest-Sonntag öffnete die Touristinformation für Gäste mit einem Kaffee- und Kuchenangebot.

Seit September 2024 wird eine detaillierte Statistik geführt, die nicht nur die Anzahl der Anfragen, sondern auch die Herkunft und Interessen der Besucher*innen erfasst. Die Anfragen erfolgen telefonisch, per Mail oder persönlich vor Ort. Im September wurden 354 Anfragen verzeichnet, im Oktober 384 und im November 138 (Erfassung bis zum 25. November). Beliebte Themen bei Gästen sind Wandern/Radfahren, Römisches Erbe, Dreiländereck/Schengen und Kulinarik/Wein.

Besonders erfreulich ist der Erfolg beim Verkauf regionaler Produkte. Im November waren 43 Prozent aller Anfragen mit einem Verkauf verbunden. Dabei handelt es sich bei etwa der Hälfte der Käuferinnen und Käufer um Einheimische. Insgesamt wurde in den letzten Monaten das Warensortiment deutlich erweitert. Hohes Interesse kommt vor allem auch Geschenkkörben und Präsenten zu. Darüber hinaus wurde zwischenzeitlich ein professionelles Kassensystem mit Lagerverwaltung und verschiedenen Zahlmöglichkeiten (Kartenzahlung) eingeführt.

Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde besuchen auch weiterhin den Bücherschrank sehr regelmäßig. Darüber hinaus erkundigen sich viele nach Veranstaltungen. Seit Anfang November ist die Touristinformation auch Ticket-Regional Vorverkaufsstelle.

Für das kommende Jahr hat das Team der Touristinformation bereits weitere Angebote geplant, um regionale Produzenten zu unterstützen und den Gästen ein authentisches Erlebnis unserer Region bieten zu können.

Veranstaltungen

Im Jahr 2024 fanden in der Gemeinde Perl eine Vielzahl von abwechslungsreichen Veranstaltungen statt. Highlights waren das Festival³, die Olympische Flamme im Dreiländereck, der Flohmarkt Nennig sowie das Mosel Gaming Event. Die vielseitigen Veranstaltungen haben dazu beigetragen, das Leben in Perl zu bereichern und Besucher*innen in die Gemeinde zu ziehen.

Insgesamt wurden 2024 seitens der Gemeindeverwaltung 55 Veranstaltungen durchgeführt oder unterstützt. Zusätzlich wurden 28 Gremiensitzungen durchgeführt.

Die Verwaltung stellt in einer Präsentation die Entwicklung im Bereich Tourismus vor, weiterhin die personelle Besetzung und Arbeit der Touristinformation sowie die von der Gemeinde Perl durchgeführten und begleiteten Veranstaltungen im Jahr 2024 und beantwortet anschließend die Fragen der Gremienmitglieder. Diese äußern sich positiv bezüglich der vorgetragenen Sachverhalte.