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Mosella Perl
Ausgabe 2/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Gemeinde Perl
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Öffentliche Bekanntmachung

36. Sitzung des Gemeinderates

Sitzungstermin: Donnerstag, 19.01.2023, 18:00 Uhr

Raum, Ort: Vereinshaus Perl, Qurinusstraße 5, 66706 Perl

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten

4.

Benennung eines Vertreters der Gemeinde für den Vorstand des Vereins "Kulturzentrum Villa Fuchs"

5.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023

6.

Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2023

7.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023

8.

Zuweisungen 2023 nach dem Gesetz über den Saarlandpakt

9.

Änderung der Deckungsfähigkeit von Haushaltsansätzen

10.

Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

11.

Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026

12.

Anfragen, Informationen und Verschiedenes

12.1.

Berichte über die Beteiligung der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für die Jahre 2021 und 2022

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Inanspruchnahme einer Bürgschaftsverpflichtung wegen Insolvenz des Hauptschuldners und Antrag auf Wertausgleich

14.

Bauanträge/Bauanfragen

14.1.

Bauantrag zum Abbruch eines Gebäudes und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 7 Wohneinheiten, einer Tiefgarage mit 5 Pkw-Stellplätzen und 9 offenen Pkw-Stellplätzen in Perl

14.2.

Bauanfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit zum Anbau einer Wohnung an das bestehende Wohnhaus in Oberleuken; Frist: 23.01.2023

14.3.

Bauanfrage zur einer Reihenhausbebauung mit 4 Häusern mit 4 integrierten Pkw-Garagen und 4 offenen Pkw-Stellplätzen in Tettingen; Frist: 23.01.2023

15.

Auftragsvergaben

15.1.

Ausbau der Bahnhofstraße im OT Perl - Übertragung der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 4 bis 9 an das Ingenieurbüro Paulus & Partner

15.2.

Kanalisations- und Wasserleitungserneuerung im Zuge des Ausbaues der Bahnhofstraße im OT Perl - Übertragung der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 4 bis 9 an das Ingenieurbüro Paulus & Partner

16.

Grundstücksangelegenheiten

16.1.

Grundstücksverhandlungen im Rahmen des Neubaus der Wasseraufbereitungsanlage in Nennig

16.2.

Ausübung eines Vorkaufsrechts in Eft-Hellendorf

17.

Anfragen, Informationen und Verschiedenes

Perl, den 10. Januar 2023

Der Bürgermeister

Uhlenbruch