Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes

des Gemeindewasserwerks Perl für das Wirtschaftsjahr 2023

1. Wirtschaftsplan

Aufgrund der §§ 12 ff der Eigenbetriebsverordnung (EigVo) und der Betriebssatzung des Gemeindewasserwerks Perl hat der Gemeinderat der Gemeinde Perl am 09. Dezember 2022 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen.

§ 1

Der Erfolgsplan wird festgesetzt

Der Vermögensplan wird festgesetzt

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf

915.110,00 €

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf

1.000.000,00 €

Perl, den 12.12.2022

Der Werkleiter

Ralf Uhlenbruch

2. Genehmigung

Vorstehender Wirtschaftsplan wird hiermit auf Grund des § 86 Abs. 3 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. Dezember 2021 (Amtsblatt S. 2629) öffentlich bekannt gemacht.

Die nach § 92 Abs. 2 in Verbindung mit § 102 Abs. 3 KSVG erforderliche Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde zu der Festsetzung der Kreditaufnahme für Investitionen in § 2 des Wirtschaftsplanes ist erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:

Genehmigung

Im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2023 des „Gemeindewasserwerkes Perl“ genehmige ich gemäß § 102 Abs. 3 in Verbindung mit § 92 Abs. 2 des KSVG einen Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen in Höhe von

915.110,00 €

St. Ingbert, 04.05.2023 (Siegel)

Im Auftrag

Birgit Heib

3. Einsichtnahme

Der Wirtschaftsplan liegt zur Einsichtnahme in der Zeit von

während den allgemeinen Öffnungszeiten, im Rathaus in Perl, Zimmer 1.10 (1.OG) öffentlich aus.

Öffnungszeiten:

Perl, den 12.05.2023

Der Werkleiter

Uhlenbruch