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Mosella Perl
Ausgabe 38/2022
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Gemeinde Perl
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33. Sitzung des Gemeinderates

Sitzungstermin: Donnerstag, 29.09.2022, 18:00 Uhr

Raum, Ort: Vereinshaus Perl, Qurinusstraße 5, 66706 Perl

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Erlass einer Stellplatzsatzung für die Gemeinde Perl

4.

Zuweisungen 2022 nach dem Gesetz über den Saarlandpakt

5.

Prüfung der Möglichkeit des Erhalts von Fördermittel aus dem Transformationsfonds Saarland 2022

6.

Benennung eines Ersatzvertreters (m/w) der Gemeinde Perl für den Bildungsbeirat des Landkreises Merzig-Wadern

7.

Bebauungsplan "Erweiterung - Auf dem Waas"; Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens

8.

Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Entlang der Apacher Straße"

9.

Bebauungsplan "Untere Bahnhofstraße-Maimühle, 2. Änderung" (Neubau Norma, Perl) Abwägung und Satzungsbeschluss

10.

Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Eft-Hellendorf - Schaffung von Baurecht

11.

Feuerwehrangelegenheiten - Vorübergehender Standort Löschbezirk Besch

12.

Anfragen, Informationen und Verschiedenes

12.1.

Überörtliche Prüfung der Gemeindeverwaltung Perl - wesentlicher Inhalt des Schlussberichts mit abschließendem Prüfungsergebnis

12.2.

Informationen des Gemeinderates gemäß § 18 Abs. 1 GO über vom Bürgermeister erteilte Aufträge

12.3.

Gewährung einer Zuwendung im Förderbereich "Extremwetterfolgen Wald" Maßnahme Nr.: 3.0 Wiederaufforstung, hier: Zaunbau

12.4.

Sachstand Erstvorhaben integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Perl - Förderung der Stelle eines*einer Klimaschutzmanagers*in

12.5.

HyStarter-Projekt Gemeinde Perl

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Auftragsvergaben

13.1.

Lieferung eines Nutzfahrzeuges für den Bauhof - Vergabe

13.2.

Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für den Löschbezirk Oberleuken-Keßlingen-Münzingen - Auftragsvergabe

13.3.

Neuabschluss von Strom- und Gaslieferverträgen

13.4.

Neuabschluss Stromliefervertrag Straßenbeleuchtung

13.5.

Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Leuchttechnik

13.6.

Instandsetzung von Forst- und Feldwegen in Borg, Nennig und Sinz - Vergabe der Bauleistungen

14.

Abschluss eines Vertrags zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen

5.

Grundstücksangelegenheiten

15.1.

Feuerwehrangelegenheiten - Vorübergehender Standort Löschbezirk Besch

16.

Personalangelegenheiten

16.1.

Einstellungen im Fachbereich III Bauverwaltung und technische Dienste

17.

Anfragen, Informationen und Verschiedenes

17.1.

Rechtsstreit zu einem Bebauungsplan

Perl, den 20. September 2022

Der Bürgermeister

Uhlenbruch